Aktuelles

Man muss schon an bipolaren Wahrnehmungsstörungen leiden, um nicht zu erkennen, dass Investitionen in dreckige Kohle-Unternehmen und Ausgaben für den Klimaschutz einen Zusammenhang herstellen. Das hat jetzt auch das Land Berlin verstanden. Es zieht seine Investitionen aus Kohle-, Öl, und Gas-Unternehmen ab und verpflichtet sich dem sogenannten „Divestment“. Das bedeutet, dass nicht investiert wird (siehe Kasten). Nicht nur für die CO2-Bilanz, auch für die Finanzen Berlins könnte das eine clevere Entscheidung gewesen sein.

Verfasst am 29.06.2016

Im Parlament

Schriftliche Anfrage   
der Abgeordneten Silke Gebel und Clara Herrmann (GRÜNE)  vom 31. Mai 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Juni 2016) und  Antwort 
Wie geht es weiter mit der Formel E in Berlin? 

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:   

Verfasst am 25.06.2016

Die Bilanz der Haushalts- und Investitionspolitik von SPD und CDU ist ein Desaster. Marode Schulen, kaputte Straßen oder das BER-Debakel - die Liste der Steuergeldverschwendungen ist lang.

Die Große Koalition der Geldverschwendung

Die Bilanz der Haushalts- und Investitionspolitik von SPD und CDU ist ein Desaster. Marode Schulen, kaputte Straßen oder das BER-Debakel - die Liste der Steuergeldverschwendungen ist lang.

 

Verfasst am 23.06.2016

In der Presse

Seit Monaten ist eine Notunterkunft in der ehemaligen Kreuzberger Schule fertiggestellt, aber Flüchtlinge dürfen hier dennoch nicht wohnen - der Hauptausschuss hat das Thema jetzt vertagt.

Verfasst am 23.06.2016

Pressemitteilung

Clara Herrmann, Sprecherin für Haushaltspolitik, erklärt aus der laufenden Hauptausschuss-Sitzung zur Vertagung des Tagesordnungspunktes zur Nutzung der Gerhart-Hauptmann-Schule als Flüchtlingsunterkunft:

Verfasst am 22.06.2016

Unterwegs im Kiez

 

Am 18. und 19. Juni 2016  fand der 10. "Lange Tag der StadtNatur" in Berlin statt.

Verfasst am 20.06.2016

Anregungen zum Gerechtigkeitskongress von Katharina Beck und mir

Katharina Beck, Strategieberaterin für Nachhaltigkeit, kooptiertes Mitglied und ehemalige Sprecherin der BAG Wirtschaft & Finanzen, Vorstand im Institut Solidarische Moderne und ich haben 6 Thesen für eine gerechtere und lebenswertere Gesellschaft formuliert. Das Papier findet sich auch unten im PDF.

Unsere Gesellschaft ist ökonomisch stark gespalten

Verfasst am 16.06.2016

Pressemitteilung

Clara Herrmann, Sprecherin für Verfassungsschutz, sagt zum aktuellen Bericht des Berliner Verfassungsschutzes:

Verfasst am 14.06.2016

Im Parlament

 In der Plenarsitzung am 09.06. wurde unser Antrag zur Forderung eines gesamtstädtischen Konzepts zur Dekolonialisierung eingebracht. Meine Stellungnahme zu dem Antrag:

Verfasst am 09.06.2016

Unterwegs im Kiez

Am 6. Juni besuchte ich zusammen mit meiner Kollegin Silke Gebel, Sprecherin für Umweltpolitik, die Kiezbrauerei Flessa in der Petersburger Straße in meinem Wahlkreis.

Dort erläuterte uns Brauer Christoph sein Handwerk. Der Anlass für unseren Besuch war der hohe Anteil an Sulfaten im Berliner Trinkwasser und dessen Auswirkung auf die kleine Kiezbrauerei.

Verfasst am 07.06.2016

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