Haushalt

Einrichtung öffentlich zugänglichen Liegenschaftskatasters

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Rede

Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie hier.

Meine Rede zur Einrichtung öffentlich zugänglichen Liegenschaftskatasters.

(Zu Protokoll gegeben)

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taz: Zumindest Mindestlohn

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Haushalt

Den ganzen Artikel finden Sie hier.

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Grünen-Haushaltspolitikerin Clara Herrmann begrüßte gegenüber der taz zwar, dass Rot-Schwarz beim Mindestlohn zurückruderte. Dass die Koalition aber daran festhält, dass Ökobelange – Umweltfreundlichkeit und Energieeffizienz der Produkte, geringe negative Umweltauswirkungen – künftig bei kleineren Aufträgen keine Rolle spielen sollen, kann sie nicht nachvollziehen: „Die treten die Umweltkriterien mit Füßen.“

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Nachhaltig, sozial und ohne schwarze Kassen

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Pressemitteilung

Clara Herrmann und Jochen Esser, haushaltspolitische SprecherInnen, sagen zum geplanten Haushalt:

Die Zeiten, in denen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sagen konnte, sie stimme mit der Haushaltspolitik des Senats zu 95 Prozent überein und stritte nur über die restlichen fünf Prozent, sind vorbei. Die politischen Unterschiede sind deutlich größer geworden.

Wir werden rund 140 Titel verändern, dabei ein Volumen von etwa 1,4 Milliarden Euro bewegen und die Neuverschuldung 2012 um mehr als 350 Millionen Euro und 2013 um über 250 Millionen Euro absenken.

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Welt Online: Ab in die Mitte

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Ernst-Busch-Schule

Den ganzen Artikel findet Ihr hier.

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Alle drei Oppositionsparteien hatten Anfragen gestellt, eine aktuelle Stunde war eingeplant. Die Grünen-Abgeordnete Clara Herrmann zeigte auf dem Weg zum Rednerpult auf ihren Rücken, wo das "Bau"-Logo der Busch-Demonstranten prangte. Der Regierende Bürgermeister saß regungslos an seinem Platz.

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Tagesspiegel: Der Neubau kommt, der Neubau kommt nicht

Neue Liegenschaftspolitik II: Nachhaltige Stadtentwicklung

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Antrag

Den ganzen Antrag finden Sie auch unter diesem Link, 

oder ganz unten auf dieser Seite als PDF zum Download.

Antrag
der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


Neue Liegenschaftspolitik II:
Vermögen „Nachhaltige Stadtentwicklung“ bilden!

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Grunderwerbssteuer und Steuergerechtigkeit

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Rede

Das Plenarprotokoll findet Ihr hier.

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!

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Meine Rede für eine nachhaltige Liegenschaftspolitik

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Rede

Das Plenarprotokoll findet Ihr hier.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren!

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Neue Liegenschaftspolitik I: Vorratsvermögen bilden!

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Antrag

Den ganzen Antrag finden Sie auch unter diesem Link, 

oder ganz unten auf dieser Seite als PDF zum Download.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Neue Liegenschaftspolitik I: Vorratsvermögen bilden!

Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen:

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Erfüllung der ODA Quote in Berlin

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Anfrage

Das Plenarprotokoll finen Sie hier als PDF oder weiter unten auf dieser Seite.

 

Kleine Anfrage
der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)
vom 10. Februar 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Februar 2012) und Antwort
Erfüllung der ODA Quote in Berlin

 

 

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