Haushalt

Bestätigung für Grüne durch Landesrechnungshof

Clara Herrmann, haushaltspolitische Sprecherin, sagt zum Jahresbericht des Rechnungshofs:

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Jugendämter können mehr als Kinderschutz

 Clara Herrmann, jugendpolitische Sprecherin und Elfi Jantzen, familienpolitische Sprecherin sagen zum Start der Imagekampagne der Berliner Jugendämter:

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Tagesspiegel: Opposition kritisiert Wissenschaftssenator

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vom 28.01.2011

Die Grüne Clara Herrmann kritisierte bei der Diskussion über den Wirtschaftsplan 2011, dass die vorgesehenen Programmlinien zu vage formuliert seien.

Der ganze Artikel findet sich hier.

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SPD behält Stadt als Beute

Clara Herrmann, haushaltspolitische Sprecherin, sagt zum Vertragsgeflecht zwischen Sophia und den Wohnungsbaugesellschaften Stadt und Land und Degewo:

Die rot-rote Koalition hält an einem System fest, das auf Jahre strukturelle Defizite der Wohnungsbaugesellschaften hervorruft.

Seit 2006 betreiben die Wohnungsbaugesellschaften Stadt und Land und Degewo

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Jahresbericht 2010 des Rechnungshofs von Berlin

Meine Rede zum Jahresbericht 2010 des Rechnungshofs von Berlin in der 66. Sitzung am 3. Juni 2010. Die ganze Debatte kann im Plenarprotokoll nachgelesen werden.

 

Außerdem könnt ihr euch meine Rede auch unter diesem Link ansehen.

 

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Senat muss konsolidieren und kontrollieren!

Clara Herrmann, haushaltspolitische Sprecherin, sagt zum Jahresbericht des Rechnungshofs:

Der Rechnungshof hat vollkommen Recht. Berlin befindet sich in einer dramatischen Haushaltslage. Aber das ist nicht nur krisenbedingt, sondern auch hausgemacht. Rot-Rot muss sich endlich entscheiden, ob der Konsolidierungskurs einschlagen wird. Berlin darf nicht das Griechenland Deutschlands werden.

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Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2010 und 2011

Meine Rede zum Haushaltsgesetz 2010/2011 in der II Lesung vom 10.12.2009.

Das vollständige Plenarprotokoll finden Sie unter diesem Link oder weiter unten als Download.

 

Vizepräsidentin Karin Seidel-Kalmutzki:


Vielen Dank, Herr Abgeordneter Zillich! – Für die Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt Frau Abgeordnete
Herrmann das Wort.

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