NPD

dpa/ Berliner Zeitung: "Am 1. Mai ist keine große Neonazi-Demo in Berlin geplant"

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In der Presse

Ein befürchteter Aufmarsch von Neonazis und Rechtsextremen am 1. Mai bleibt Berlin möglicherweise erspart. Bis Ende März lag nur eine Anmeldung für eine solche Demonstration vor. Dahinter steht aber nur ein Ortsverband der rechtsextremen NPD, wie aus einer Antwort der Senatsinnenverwaltung auf einen Anfrage der Grünen-Abgeordneten Clara Herrmann hervorgeht. Sie liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.

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Rechte Demonstrationen am 1. Mai 2016 in Berlin?

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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)
vom 17. März 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. März 2016) und Antwort

Rechte Demonstrationen am 1. Mai 2016 in Berlin?

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

1. Liegen am 1. Mai 2016 Anmeldungen für Demonstrationen/ Kundgebungen der rechtsextremen oder rechtspopulistischen Szene in Berlin vor? Wenn ja, wie viele und wer ist der jeweilige Anmelder der Demonstration/ Kundgebung?

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Berliner Zeitung: "Erst Hitlergruß, dann Kiezstreife"

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In der Presse

Sie meinen, dass die Polizei zu schwach ist und nennen sich „Bürgerwehr Berlin“, oder auch „Bürgerschutz Berlin“. Wegen des Flüchtlingszustroms wollen Rechtsextreme und Pegida-Sympathisanten das Recht und Gesetz in die eigene Hand nehmen.

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+++ Der neue Newsletter gegen Rechts ist da +++

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43. Newsletter gegen Rechtsextremismus

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

dies ist die 43. Ausgabe unseres Newsletters gegen Rechtsextremismus:

In unregelmäßigen Abständen möchten wir Sie/Euch hiermit über unsere
Initiativen, Positionen und Termine auf dem Laufenden halten und zeitnah
informieren, was in Berlin passiert.

Über Ihr/Euer Interesse freut sich und auf Ihre/Eure Unterstützung hofft Ihre/Eure

Clara Herrmann, Sprecherin für den Bereich Verfassungsschutz und Strategien
gegen Rechtsextremismus

Beitrag in der rbb Abendschau zum Thema NPD-Verbot

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Im Fernsehen
rbb Abendschau am 1.3.2016:  "Was geschieht mit Berliner Bezirksabgeordneten?"

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt seit Dienstag über das Verbot der rechtsextremen NPD. In Berlin ist die rechtsextreme Partei nicht im Abgeordnetenhaus, aber sie ist immerhin in drei Bezirksverordnetenversammlungen vertreten.

[...]

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40. Newsletter gegen Rechtsextremismus

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Der neue Newsletter gegen Rechts

+++ 40. NEWSLETTER GEGEN RECHTSEXTREMISMUS +++

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,
dies ist die 40. Ausgabe unseres Newsletters gegen Rechtsextremismus: In unregelmäßigen Abständen möchten wir Sie/Euch hiermit über unsere Initiativen, Positionen und Termine auf dem Laufenden halten und zeitnah informieren, was in Berlin passiert.

Über Ihr/Euer Interesse freut sich und auf Ihre/Eure Unterstützung hofft Ihre/Eure
Clara Herrmann, Sprecherin für den Bereich Verfassungsschutz und Strategien gegen Rechtsextremismus

Gesicht zeigen gegen Rechtsextremismus in Neuruppin

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Erfolgreicher Gegenprotest
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Am 6.6.2105 sollte es in Neuruppin in Brandenburg zu einem großen Neonazi-Aufmarsch kommen. Die NPD mobilisierte für einen "Tag der deutschen Zukunft", um gegen eine angebliche Überfremdung zu hetzen.

Meine Rede zum NPD-Verbotsverfahren und zu V-Leuten bei Polizei und Verfassungsschutz

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Im Parlament

Meine Rede in der Plenarsitzung vom 07. Mai 2015

 

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Meine Rede zum NPD-Verbotsverfaren

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Rede

Meine Rede in der Plenarsitzung vom 26. März 2015

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Neues Deutschland: "NPD marschiert mitten durch Migrantenkiez"

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Die rechtsextreme NPD will an diesem Sonnabend durch Mitte und Kreuzberg marschieren. Erwartet werden laut Innensenator Frank Henkel (CDU) rund 100 Neonazis. Die Route der Rechten, deren lange Geheimhaltung in den vergangenen Tagen vom linken Bündnis »Berlin Nazifrei« massiv kritisiert wurde, soll jetzt vom U-Bahnhof Jannowitzbrücke, über die Heinrich-Heine-Straße, die Oranienstraße Richtung Leipziger Straße führen.

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