NW-Berlin

rbb-Abendschau: Verfassungsschutz-Ausschuss

Die Abendschau im rbb mit einem Bericht

über das rechtsextreme Gefängnisnetzwerk.

Mit einem Kommentar von mir zum NW-Berlin und Nazinetzwerk in den Gefängnissen.

Hier.
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Morgenpost: Schlag gegen Rechts - NPD-Chef hinter rechtsradikaler Webseite?

Berlin - Erfolg im Kampf gegen Rechtsextremisten: Die Berliner Polizei hat die mutmaßlichen Betreiber einer rechtsradikalen Internetseite ausfindig gemacht, die Nazigegner und Einrichtungen in einer Art «Feindesliste» aufführt. Wie die Nachrichtenagentur dpa am Freitag aus Ermittlerkreisen erfuhr, steht der Berliner NPD-Chef Sebastian Schmidtke unter dem Verdacht, Betreiber und verantwortlicher Administrator der Seite des «Nationalen Widerstands» (NW) zu sein. Dort werden rund 200 Politiker, Rechtsanwälte und Linke mit Namen, Adresse und Foto aufgelistet.

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neues Deutschland: Feindliste der Nazis wieder da

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Von Marina Mai

Vorübergehende Löschung im Internet wohl nur, um Betreiber der Seite zu verbergen

Die Abschaltung währte nur wenige Tage. Am Wochenende haben Neonazis die umstrittene rechte Website »Chronik Berlin« mit den »Feinden des nationalen Widerstandes« erneut ins Netz gestellt. Die Seite hatte Politiker, Journalisten, Anwälte und zivilgesellschaftliche Projekte, die sich gegen Rechts engagieren, mit Namen und zum Teil mit Anschrift und Foto abgebildet. 13 Betroffene wurden seitdem Opfer von Straftaten aus dem rechten Milieu, weitere zehn Opfer unbekannter Täter.

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Umgang mit der neonazistischen Hetzseite „nw-berlin“?

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kleine Anfrage

Kleine Anfrage

der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)
vom 15. Dezember 2011 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Dezember 2011) und Antwort

Die Anfrage finden Sie als PDF unten.

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Tagesspiegel: Justiz und Polizei hilflos gegen Nazi-Hetze im Netz Behörden sehen kaum Chancen, Täter zu belangen

Die Bedrohung von Politikern, Linken und Journalisten durch Neonazis im Internet wird Thema im Abgeordnetenhaus. An diesem Mittwoch soll im Verfassungsschutzausschuss über die in einschlägigen Kreisen bekannte Neonaziseite gesprochen werden, auf der 100 Personen, meist Berliner, als „Feinde“ geführt werden – unter ihnen auch Tagesspiegel-Reporter Frank Jansen. Die Grünen wollen von Innensenator Frank Henkel (CDU) wissen, weshalb er den Druck auf die Betreiber der Seite nicht erhöhe.

(...)

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taz: Antifas leben gefährlich

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Rechtsextreme Übergriffe

 Wer auf der Internetseite des nationalen Widerstandes als sogenannte Hassperson abgebildet ist, lebt gefährlich. Wie der Senat auf eine Anfrage der grünen Abgeordneten Clara Herrmann mitteilte, sind 23 der dort abgebildeten Person seit ihrer Bloßstellung Opfer von Straftaten geworden. Bei 13 von ihnen geht die Justiz mit Sicherheit von rechtsextrem motivierten Übergriffen aus.

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Störungsmelder der Zeit Online: Bedrohte Nazi-Gegner fühlen sich allein gelassen

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von Johannes Radke

Seit Monaten werden Berliner Politiker, Gewerkschafter, Journalisten und linke Aktivisten auf einer rechtsextremen Internetseite bedroht. Die Neonazis veröffentlichen in ihrer Hassliste Fotos und private Informationen über die Personen. Einige wurden bereits zusammengeschlagen, andere fanden im eigenen Hausflur an die Wand geschmierte Morddrohungen. Jetzt erhielten viele der Betroffenen einen Brief von der Polizei, der für Empörung sorgt. In dem Schreiben wird den Empfängern mitgeteilt, dass sie auf der Seite auftauchen.

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Konsequenter gegen Nazi-Hetz-Webseite vorgehen

Konsequent gegen Nazi-Hetz-Seiten vorgehen

Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, sagt mit Blick auf rechtsextreme Internetseiten:

NW-Berlin ist nicht nur die wichtigste Internetseite der rechtsextremen Szene Berlins, sondern steht auch in einem aktionistischen und gewaltbereiten Zusammenhang.

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Neonazi-Hetze gegen Studierende der ASH Berlin

Anfrage vom 07. Oktober 2010 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Oktober 2010) und Antwort

Dr. Ehrhart Körting:

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

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