Rechtsexremismus

+++ 41. NEWSLETTER GEGEN RECHTSEXTREMISMUS +++

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Der neue Newsletter gegen Rechts

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

dies ist die 41. Ausgabe unseres Newsletters gegen Rechtsextremismus: In unregelmäßigen Abständen möchten wir Sie/Euch hiermit über unsere Initiativen, Positionen und Termine auf dem Laufenden halten und zeitnah informieren, was in Berlin passiert.

Über Ihr/Euer Interesse freut sich und auf Ihre/Eure Unterstützung hofft Ihre/Eure

 Clara Herrmann, Sprecherin für den Bereich Verfassungsschutz und Strategien gegen Rechtsextremismus

Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses im Land Berlin

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Bericht des Senates

Der Senat hat seinen Bericht zur Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses im Land Berlin vorgelegt. Der gesamte Bericht steht Ihnen unten auf dieser Seite zum Download zur Verfügung.

 

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Bild: "Grüne warnen vor neuer Nazi-Partei in Berlin"

Verfassungsschutz-Experten sind alarmiert: Nach zahlreichen Verboten sogenannter Kameradschaften stellt sich die rechte Szene neu auf, will mit einer neuen Partei auch in Berlin Fuß fassen. 2013 gründeten Neonazis in Heidelberg die Partei „Der dritte Weg“. Im März 2015 wurde ein „Stützpunkt Berlin“ als Vorläufer eines Kreisverbandes ins Leben gerufen.

Grünen-Verfassungsexpertin Clara Herrmann (30) warnt: „Diese Partei ist nicht harmlos. Anders als bei Kameradschaften lässt sie sich nicht so einfach verbieten.“

[...]

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Rechtsextreme Musikveranstaltungen in Berlin

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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage

der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)
vom 07. Juli 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Juli 2015) und Antwort

Rechtsextreme Musikveranstaltungen in Berlin

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Einführung eines "Berlin-Monitors"

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Antrag

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Einführung eines "Berlin - Monitors" - Erhebung von Einstellungen zu Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, Rechtsextremismus und Demokratie

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Meine mündliche Frage zur "Old School Society" in der Plenarsitzung vom 7. Mai 2015

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Plenarsitzung

Clara Herrmann (GRÜNE):
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich frage den Senat: Welche Verbindungen der rechts-terroristischen Vereinigung „Oldschool-Society“ gibt es nach Berlin?

Präsident Ralf Wieland:
Herr Senator Henkel – bitte schön!

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Schriftliche Anfrage: Haftbefehle gegen rechte Szeneangehörige

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Rechtsextremismus

Haftbefehle gegen rechte Szeneangehörige

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)
vom 18. November 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. November 2014) und Antwort

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:

1. Wie viele offene Haftbefehle liegen aktuell gegen
Personen mit Bezügen zur PMK-rechts aus Berlin
vor? (bitte nach zugrundeliegenden Delikten auflisten)

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Rechtsextreme Demonstration am 08. Juni 2014 in Hellersdorf

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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE) vom 22. September 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. September 2014) und Antwort "Rechtsextreme Demonstration am 8. Juni 2014 in Hellersdorf"

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Neues Deutschland: Anti-Nazi-Kampf wird sabotiert

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Rot-Schwarz agiert gegen Rechts ohne Plan, kritisieren Initiativen und Opposition

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Berliner Morgenpost: Hoher Beamter ließ die Akten schreddern

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Innensenator Frank Henkel (CDU) soll sich zur widerrechtlichen Aktenvernichtung im Abgeordnetenhaus erklären

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Die Opposition fordert dagegen umgehend Aufklärung. "Das ist ein starkes Stück", sagte die Extremismusexpertin der Grünen, Clara Herrmann. "Mittlerweile steht man kopfschüttelnd da und kann gar nichts mehr ausschließen."

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"Es gilt zu klären, ob es dafür eine Motivlage gab", sagte Herrmann.

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