Rechtsextremismus

Konsequenter gegen Nazi-Hetz-Webseite vorgehen

Konsequent gegen Nazi-Hetz-Seiten vorgehen

Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, sagt mit Blick auf rechtsextreme Internetseiten:

NW-Berlin ist nicht nur die wichtigste Internetseite der rechtsextremen Szene Berlins, sondern steht auch in einem aktionistischen und gewaltbereiten Zusammenhang.

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taz: Breiter Protest gegen rechts

"Für einen solchen Naziladen ist in der weltoffenen Stadt Berlin kein Platz", sagt Clara Herrmann, Rechtsextremismus-Expertin der Grünen. "Mein Wunsch ist ein gemeinsamer Aufruf zur Demonstration von Personen aus allen demokratischen Parteien. Unsere Landeschefs sind dafür offen. Wir werden das Stimmungsbild bei den anderen Parteien sondieren." Bei den Regierungsparteien SPD und Linke würde Herrmann offene Türen eintreten, wie die Sprecher der Landesverbände versichern. Sie planen ebenfalls, ihre Anhänger für Freitag nach Schöneweide zu schicken.

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Rechtspopulistischen Partei Pro Deutschland tagt im BVV Saal in Friedrichshain-Kreuzberg - das dürfen wir nicht einfach so hinnehmen!

Nachdem sie schon am Freitag den 17.Juni mit Schildern mit durchgestrichenen Moscheen, mit Deutschlandfahne und Nationalhymne vor dem Frankfurter Tor demonstriert hatten, hat sich die rechtspopulistische, islamfeindliche Partei Pro Deutschland nun in den BVV Saal Rathaus Kreuzberg eingeklagt und tagt dort diesen Donnerstag, den 30.Juni 2011 um ihr Wahlprogramm zu diskutieren. Ein Wahlprogramm, dass sich nach außen hin mit den Worten Demokratie und Bürgerrechte schmückt aber rassistische und menschenfeindliche Forderungen enthält.

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Pressemitteilung der Grünen "Bezirk wehrt sich gegen Pro Deutschland im Rathaus Kreuzberg "

Mit einer Resolution protestiert Friedrichshain-Kreuzberg gegen eine Veranstaltung der Rechtspopulisten im BVV-Saal. Bürgermeister Schulz (Grüne) ruft dazu auf, die Veranstaltung entschlossen zu begleiten. Grüne: Kein Platz für Rassisten im Bezirk (Berlin, 23. Juni 2011) Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg protestiert gegen eine Veranstaltung der rechtspopulistischen Partei Pro Deutschland am 30. Juni im Rathaus Kreuzberg. Das Bezirksparlament hat dazu gestern Abend mehrheitlich eine Resolution (siehe Anhang) verabschiedet. „Mit unserem

Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin feiert 10jähriges Jubiläum

Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus und Daniel Wesener, Vorsitzender Bündnis 90/Die Grünen Berlin sagen zum 10. Geburtstag der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR):

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Rechtsextreme Läden, Tattoo-Studios oder Treffpunkte in Berlin?

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Kleine Anfrage

Kleine Anfrage
vom 22. März 2011 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. März 2011) und Antwort

Die Anfrage finden Sie zum Download am unteren Ende dieser Seite oder hier.


Rechtsextreme Läden, Tattoo-Studios oder Treffpunkte in Berlin?

Dr. Ehrhart Körting
Senator für Inneres und Sport:
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

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Nazigewalt in Berlin Kreuzberg

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Mein Beitrag im Störungsmelder

Verantwortungsloses Vorgehen von Senat und Polizei!

In Berlin haben Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit keinen Platz. Und das soll auch so bleiben! Auch letzten Samstag wurde die vom rechtsextremen Bündnis „Nationaler Widerstand Berlin“ geplante Demonstration (als Teil einer „Ausländer raus!“ Kampagne) schon am Kundgebungsort durch die GegendemonstrantInnen gestoppt. Den rund 100 Nazis standen am U-Bahnhof Mehringdamm, wo der Aufmarsch starten sollte, circa 500 GegendemonstrantInnen gegenüber. 

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Rechtsextreme Modemarke „Eric and Sons“?

Stopp!: „Keine Werbung von RassistInnen!“

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Zu einer Aktion vom Bündnis "Rechtspopulismus stoppen!"

Da sind mir ja selbst Rechnungen lieber!

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