Rechtsextremismus

taz: "Breites Bündnis will blockieren"

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In der Presse

Obskure rechte Gruppen planen eine Demonstration und eine Mahnwache am 12. März in Berlin. Linke Gruppen rufen zu Gegenaktionen auf.

Das Datum ist nicht zufällig gewählt. Einen Tag vor den Wahlen in drei Bundesländern rufen rechtsextremistische Gruppen in der Hauptstadt zu Protestaktionen auf. Gleich zwei Anmeldungen aus diesem Spektrum liegen der Polizei für Samstag, den 12. März, vor. Zeitgleich ruft ein breites Bündnis aus antifaschistischen Initiativen, antirassistischen Gruppen, Parteien und Gewerkschaften zu Blockaden gegen den Aufmarsch der Rechten auf. [...]

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taz: "Böser Boom Rassismus"

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In der Presse - Rechte Gewalt in Berlin

Die Zahl rassistischer Vorfälle nimmt berlinweit stark zu, melden Reachout und die Berliner Register. Es gebe einen deutlichen Bezug zur Flüchtlingsdebatte.

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Massiver Anstieg rechtsextremer, rassistischer, antisemitischer und homophober Angriffe in Berlin

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Pressemitteilung

Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, sagt zu den von ReachOut veröffentlichten Zahlen zu rechtsextremen, rassistischen, antisemitischen und homophoben Angriffen in Berlin:

Das Ausmaß rechtsextremer und rassistischer Gewalt sowie antisemitischer Vorfälle in Berlin ist erschreckend hoch und hat ein dramatisches Niveau erreicht. Neonazis und Rassisten organisieren und radikalisieren sich zunehmend. Rechte Gewalt darf nicht verharmlost werden. Täter müssen konsequent verfolgt werden.

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Beschluss der Grünen Rechtsextremismuskommission: "Dem Hass und rechten Terror in Deutschland entgegen treten"

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Rechtsextremismus in Deutschland

Bei der letzten Sitzung der Rechstextremismuskommission von Bündnis 90/ Die Grünen, in der ich Mitglied bin, haben wir einen gemeinsamen Beschluss zum rechten Terror in Deutschland gefasst.

Magdeburg, 1. März 2016

Beschluss der Grünen Rechtsextremismuskommission:

Dem Hass und rechten Terror in Deutschland entgegentreten

Beitrag in der rbb Abendschau zum Thema NPD-Verbot

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Im Fernsehen
rbb Abendschau am 1.3.2016:  "Was geschieht mit Berliner Bezirksabgeordneten?"

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt seit Dienstag über das Verbot der rechtsextremen NPD. In Berlin ist die rechtsextreme Partei nicht im Abgeordnetenhaus, aber sie ist immerhin in drei Bezirksverordnetenversammlungen vertreten.

[...]

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rbb: "Ein Drittel mehr rechte Gewalttaten in Berlin "

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In der Presse

[...] Die Berliner Polizei hat im Jahr 2015 eine deutliche Zunahme der rechten Gewalt registriert. Wie aus dem am Freitag veröffentlichten Kurzbericht zur Politisch Motivierten Kriminalität (PMK) hervorgeht, stieg die Gesamtzahl der rechten Straftaten im vergangenen Jahr um sechs Prozent auf 1.655 Fälle. Davon handelte es sich in 143 Fällen um Gewaltdelikte. Das waren 32 Prozent mehr als 2014 (108 Gewalttaten).

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Schriftliche Anfrage: Rechte Bürgerwehren in Berlin

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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)

Rechte Bürgerwehren in Berlin

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
1. Welche Kenntnisse hat der Senat über selbster-nannte Bürgerwehren in Berlin?
Zu 1.: Ab Januar 2016 wurde insbesondere in den so-zialen Netzwerken im Zusammenhang mit dem anhaltenden Zuzug von Asylbegehrenden

und geflüchteten Menschen nach Deutschland und den verübten Straftaten in der Silvesternacht 2015 in Köln,

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Dramatischer Anstieg rechter Gewalt in Berlin!

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Pressemitteilung

Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, sagt zu den veröffentlichten Zahlen der Politisch Motivierten Kriminalität (PMK) im Phänomenbereich Rechts für das Jahr 2015:

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Morgenpost: "Deutschtümelnde Helfer machen Stimmung gegen Flüchtlinge"

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In der Presse

Stimmungsmache gegen Flüchtlinge unter dem Deckmantel des Engagements für Obdachlose – das beklagen Mitarbeiter der Wohnungslosenhilfe in Berlin. Eine Initiative namens "Deutsche helfen Deutschen" ist seit einigen Monaten an den sozialen Brennpunkten der Stadt aktiv, verteilt Kleider- und Lebensmittelspenden und macht nebenbei Stimmung gegen Flüchtlinge und Ausländer.

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Schriftliche Anfrage: Gewaltbereite Rechtsextreme

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Im Parlament

Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)

vom 26. Januar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Januar 2016) und Antwort

Gewaltbereite Rechtsextreme in Berlin

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:

1. Wie groß war/ist das Personenpotential der rechtsextremen
Szene in Berlin in den Jahren 2014 und 2015?
(Bitte nach Jahren aufschlüsseln)

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