Rechtsextremismus

Schriftliche Anfrage: Rassistische Angriffe gegen Geflüchtete und Unterkünfte für Geflüchtete in Berlin 2015 (II)

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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)
vom 08. Januar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Januar 2016) und Antwort

Rassistische Angriffe gegen Geflüchtete und Unterkünfte für Geflüchtete in Berlin 2015 (II)

1. Welche Erkenntnisse hat der Senat über Angriffe/ Anschläge auf Geflüchtete und bestehende oder geplante Flüchtlingsunterkünfte im gesamten Jahr 2015 in Berlin,

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Schriftliche Anfrage: Haftbefehle gegen rechte Szeneangehörige 2014 und 2015

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Schriftliche Anfrage

Die ganze Anfrage finden Sie unten auf dieser Seite leider aufgrund der zahlreichen Tabellen nur als Pdf.

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Bild: "25 Anschläge auf Gotteshäuser"

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In der Presse

Berlin – Sie zündelten in Hellersdorf an einem Kreuz. Sie schickten während des Gottesdienstes in die Mevlana-Moschee ein Paket mit Schweinekopf und Koran. Sie demolierten in Charlottenburg die Einfriedung einer Synagoge, obwohl dort rund um die Uhr Objektschützer stehen.Kaum zu glauben: 25 Anschläge und Schmähungen gab es 2015 gegen Gotteshäuser und andere religiöse Einrichtungen, teilte die Innenbehörde auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen mit. [...]

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Schriftliche Anfrage: Antisemitische Delikte (IV) - "Israel-Palästina-Konflikt"

Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)
vom 04. Februar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Februar 2016) und Antwort
Antisemitische Delikte (IV) - "Israel-Palästina-Konflikt"

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Vorbemerkung:

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Schriftliche Anfrage: Rechtsextreme Demonstration am 12. März in Berlin

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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)
vom 29. Januar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Februar 2016) und Antwort
Rechtsextreme Demonstration am 12. März in Berlin

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
1. Liegen für den 12. März 2015 Anmeldungen für Demonstrationen/ Kundgebungen der rechtsextremen oder rechtspopulistischen Szene in Berlin vor?

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Berliner Morgenpost: "Weniger antisemitische Straftaten in Berlin"

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In der Presse

Die Zahl der Attacken auf Juden ging 2015 zwar zurück. Viele Straftaten werden aber gar nicht angezeigt, die Dunkelziffer ist hoch.

Von Januar bis Anfang Dezember registrierte die Polizei 134 Delikte. Das geht aus einer Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Clara Herrmann hervor. Die vollständigen Dezember-Zahlen lagen noch nicht vor. In den beiden vergangenen Jahren gab es 192 und 194 antisemitische Straftaten.

[...]

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B.Z.: Weniger antisemitische Straftaten in Berlin, aber…

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In der Presse

".......warum wurden nur 12 Delikte bekannt? Insgesamt gingen die antisemitische Straftaten auf 134 zurück. Nicht jede Beleidigung oder Schmiererei wurde mitgezählt.

[...]

Erste Bilanz für 2015: Bis zum 3. Dezember registrierte die Polizei 134 antisemitische Delikte, 76 weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Doch gerade mal zwölf hat sie mitgeteilt. Fassungslosigkeit bei Innenexpertin Clara Herrmann (30, Grüne), die die Zahlen abfragte: „Volksverhetzung ist ein Angriff auf uns alle, da erwarte ich umfassende Informationen.“

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Schriftliche Anfrage: Reichsadler aus dem Nationalsozialismus in Berlin

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Schriftliche Anfrage

der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)
vom 10. Dezember 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Dezember 2015) und Antwort

Reichsadler aus dem Nationalsozialismus in Berlin

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

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Schriftliche Anfrage: Antisemitische Delikte (III) - Schändungen jüdischer Gedenkstätten

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Schriftliche Anfrage

der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)
vom 01. Dezember 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Dezember 2015) und Antwort

Antisemitische Delikte (III) - Schändungen jüdischer Gedenkstätten

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

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Schriftliche Anfrage: Rechte Hetze und Gewalt gegen Geflüchtete durch Sicherheitspersonal

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Schriftliche Anfrage

der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)
vom 26. November 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. November 2015) und Antwort

Rechte Hetze und Gewalt gegen Geflüchtete durch Sicherheitspersonal

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

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