Rechtsextremismus

+++ Der neue Newsletter gegen Rechts ist da +++

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42. Newsletter gegen Rechtsextremismus

+++ 42. NEWSLETTER GEGEN RECHTSEXTREMISMUS +++

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,
dies ist die 42. Ausgabe unseres Newsletters gegen Rechtsextremismus: In
unregelmäßigen Abständen möchten wir Sie/Euch hiermit über unsere
Initiativen, Positionen und Termine auf dem Laufenden halten und zeitnah
informieren, was in Berlin passiert.

Dies ist der letzte Newsletter in diesem Jahr – Ich wünsche Ihnen/ Euch frohe
und entspannte Weihnachtstage und einen guten Start in das Jahr 2016!

Rechte Versammlungen am 9. November 2015

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Schriftliche Anfrage

der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)
vom 10. November 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. November 2015) und Antwort

Rechte Versammlungen am 9. November 2015

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

1. Welche Aufzüge und Versammlungen im rechtsextremen und rechtspopulistischen Spektrum fanden am 9. November 2015 in Berlin statt? (bitte nach Anmelder, Versammlungsuhrzeit/-dauer, Ort/Route, Thema auf-schlüsseln.)

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Schrifltiche Anfrage: Rechte Vorfälle im öffentlichen Dienst

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Schriftliche Anfrage

der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)
vom 24. November 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. November 2015) und Antwort

Rechte Vorfälle im öffentlichen Dienst

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:

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"Wir sind jung. Wir sind stark." - Rassistischer Mob in Deutschland: Rostock-Lichtenhagen und heute?

Rechter Gewalt und Rassismus entschlossen entgegentreten

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Unser Antrag zur BDK in Halle

V-35: Rechter Gewalt und Rassismus entschlossen entgegentreten

Dringlichkeitsantrag auf der Bundesdelegiertenonferenz von Bündnis90/Die Grünen am 20.11.-22.11.2015 in Halle.

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Antrag: "Für Gleichbehandlung - gegen Diskriminierung"

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Ein Landesantidiskriminierungsgesetz für Berlin

Wir haben gemeinsam mit den anderen Oppositionsfraktionen einen Antrag eingereicht, in dem wir das Parlament auffordern, ein Landesantidiskriminierungsgesetz zu beschließen.

Den gesamten Antrag finden Sie hier.

 

 

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Nein zur rassistischen Hetze gegen Geflüchtete!

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Mein Beitrag im Stachel
Täglich erfahren wir von rassistischen Übergriffen und Taten gegen Geflüchtete oder deren Unterstützer*innen. Die Anzahl der Gewalttaten in den letzten Monaten ist schockierend, auch in Berlin. Die Polizei und Ermittlungsbehörden müssen konsequenter gegen Neonazis und rechtsextreme Vorfälle vorgehen.
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Focus online: "Hitler-Gruß und Schüsse auf Flüchtlingsheim"

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In der Presse

Im Berliner Stadtteil Köpenick ist es am Montag zu mehreren fremdenfeindlichen Übergriffen gekommen. Ein Flüchtlingsheim wurde mit einem Luftgewehr beschossen, ein SPD-Abgeordneter wurde bedrängt und beschimpft. Die Ausländerfeindlichkeit nimmt in Berlin neue Ausmaße an.

[...]

Fremdenfeindliche Szene fühlt sich bestärkt

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EINLADUNG zur Veranstaltung am 2. November: "Wir sind jung. Wir sind stark." - Rassistischer Mob in Deutschland: Rostock-Lichtenhagen und heute?

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Film mit anschließender Diskussion - 2. November ab 18:45 Uhr

Immer mehr Menschen müssen aus den Krisenregionen dieser Welt fliehen. Daher steigt auch die Zahl derjenigen, die in Deutschland Zuflucht suchen. Die große Hilfsbereitschaft der vielen Ehrenamtlichen ist beeindruckend. Gleichzeitig wird aber fast täglich von Angriffen auf geplante Flüchtlingsunterkünfte berichtet. Von 2013 auf 2014 haben sich die Anschläge verdreifacht und in 2015 gab es zur Jahreshälfte schon so viele Anschläge wie im gesamten Vorjahr. Tröglitz, Nauen, Wertheim und auch Berlin - die rassistischen Übergriffe ziehen sich über das gesamte Bundesgebiet.

B.Z.: "Berliner Hooligans werden radikaler, kooperieren mit Neonazi-Szene"

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In der Presse

Berliner Hooligans sind immer gewaltbereiter und arbeiten enger mit Neonazis gegen Flüchtlinge zusammen. Das sind die neuen alarmierenden Erkenntnisse.

Neuer Trend unter den 1500 Berliner Hooligans: Ihre Radikalisierung nimmt gefährlich zu. Immer mehr suchen die Gewalt und jetzt auch die Zusammenarbeit mit der Neonazi-Szene.

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