Rechtsextremismus

Neues Deutschland: Neonazi-Jugendzentrum in Rudow

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Im Neuköllner Stadtteil Rudow treffen sich Neonazis offenbar bereits seit Monaten unbemerkt in einem »Jugendzentrum«. Dies geht aus der Antwort der Innenverwaltung auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Clara Herrmann hervor. In der »nd« vorliegenden Antwort wird das Zentrum in einer Reihe mit den bekannten Treffpunkten in Lichtenberg und Schöneweide genannt.

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TAZ: Neonazis breiten sich aus

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Auch die Grünen-Innenexpertin und Anfrage-Stellerin Clara Herrmann appellierte, offener über den Ort zu informieren. Nur so sei es für den Eigentümer möglich, sich gegen die rechtsextremen Mieter zu wehren.

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Berliner Kurier: Geheimakte VP 620: Der Schattenmann des NSU

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Eines aber bleibt womöglich für immer im Nebel: Die Identität der VP 620.Während Thüringen zur raschen Aufklärung des NSU-Komplexes alle Akten an die Untersuchungsausschüsse übermittelte und Brandenburg umfassend über seine V-Männer auspackt, hält man sich in Berlin bedeckt. Hier gilt: Quellenschutz vor Aufklärung.

Für Clara Herrmann von den Grünen unverständlich. „Herr Henkel verweigert uns die Einsicht in alle Akten. Von Transparenz fehlt jede Spur.“

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Berliner Morgenpost: Neue NSU-Aktenpanne - Senator Henkel soll sich erklären

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Die Rechtsextremismus-Expertin der Berliner Grünen-Fraktion, Clara Herrmann, forderte im Inforadio des RBB mehr Transparenz und eine Offenlegung der Akten. Es sei unverständlich, warum Henkel nicht alles offen auf den Tisch lege.

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Berliner Zeitung: Grünen-Politikerin: Henkel soll NSU-Akten offenlegen

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Berlin. Die Rechtsextremismus-Expertin der Berliner Grünen-Fraktion, Clara Herrmann, hat Innenminister Frank Henkel (CDU) für seinen Umgang mit den Pannen bei den Ermittlungen zum Umfeld des rechtsextremen NSU kritisiert. «Ich kann es nicht mehr fassen. Warum passiert das immer wieder in Berlin», sagte Herrmann am Freitag im Inforadio des RBB. «Der Innensenator hat es in der Hand». Er lege aber nicht alle Fakten offen auf den Tisch, sagte die Grünen-Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus. «Wir wollen endlich alle Akten haben».

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rbb Inforadio: Kritik an Henkel nach neuer Informationspanne

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Meinen Kommentar im Inforadio können Sie sich hier Anhören.

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Eine Erklärung für diese Panne hat so richtig niemand. Auch nicht Clara Herrmann, die für die Grünen als Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus im Abgeordnetenhaus sitzt: "Ich kann es ehrlich gesagt nicht mehr fassen. Warum passiert das immer wieder in Berlin?"

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Berliner Morgenpost: In rekonstruierten Akten gibt es doch NSU-Hinweise

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"Offen ist noch, ob in den Unterlagen Hinweise auf die Berliner V-Personen Jan W. und Thomas S. auftauchen", sagt Grünen-Politikerin Herrmann. Die beiden V-Personen wurden vom Berliner Landeskriminalamt geführt, fraglich ist, ob sie parallel auch beim Verfassungsschutz in Erscheinung getreten sind. "Dazu und zu Erkenntnissen über weitere mögliche V-Personen erwarten wir noch Antworten", so Herrmann.

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Tagesspiegel: Neue Fehler bei der NSU-Aufklärung in Berlin

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Härter noch reagierte Clara Herrmann, die für die Grünen im Verfassungsschutzausschuss des Abgeordnetenhauses sitzt. „Wenn im Fall NSU nicht alle Fakten auf den Tisch kommen, muss man ernsthaft über einen Untersuchungsausschuss nachdenken“, sagte Herrmann dem Tagesspiegel. Die Abgeordnete warf dem Innensenator und der Polizei eine „scheibchenweise Aufklärung“ vor. Das Parlament habe noch immer nicht die vollständigen Akten zur VP 620 erhalten, „das wird uns bis heute verwehrt“.

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Berliner Zeitung: Deckname Ibrahim für Neonazi-Spitzel

...Die Grünen-Parlamentarierin im Abgeordnetenhaus, Clara Herrmann, will den Vorgang im Innenausschuss thematisieren. Sie sieht darin „einen weiteren Puzzlestein für die chauvinistische Grundhaltung in den Sicherheitsbehörden“. Den vollständigen Artikel finden Sie unter diesem Link.

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rbb-Abendschau: Entlassungsantrag gegen Staatssekretär Büge gescheitert

Ein Beitrag in der Abendschau zur Debatte um die Mitgliedschaft des Staatssekretärs Büge in der rechtsaußen Burschenschaft Gothia.

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