Rechtspopulismus

Schriftliche Anfrage: Demonstration der Identitären Bewegung am 17.06.2016

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Im Parlament

Schriftliche Anfrage   
der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)  vom 30. Juni 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Juli 2016) und  Antwort 
Demonstration der Identitären Bewegung am 17.06.2016 

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:   

1. Welche Kenntnisse besitzt der Senat über die Identitäre Bewegung Berlin-Brandenburg? 

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Demonstrationen von Bärgida in Berlin

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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)
vom 17. März 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. März 2016) und Antwort

Demonstrationen von Bärgida in Berlin

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:

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taz: "Breites Bündnis will blockieren"

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In der Presse

Obskure rechte Gruppen planen eine Demonstration und eine Mahnwache am 12. März in Berlin. Linke Gruppen rufen zu Gegenaktionen auf.

Das Datum ist nicht zufällig gewählt. Einen Tag vor den Wahlen in drei Bundesländern rufen rechtsextremistische Gruppen in der Hauptstadt zu Protestaktionen auf. Gleich zwei Anmeldungen aus diesem Spektrum liegen der Polizei für Samstag, den 12. März, vor. Zeitgleich ruft ein breites Bündnis aus antifaschistischen Initiativen, antirassistischen Gruppen, Parteien und Gewerkschaften zu Blockaden gegen den Aufmarsch der Rechten auf. [...]

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"Wir sind jung. Wir sind stark." - Rassistischer Mob in Deutschland: Rostock-Lichtenhagen und heute?

Rechtsextreme und rechtspopulistische Versammlungen in Berlin

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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)
vom 07. Juli 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Juli 2015) und Antwort

Rechtsextreme und rechtspopulistische Versammlungen in Berlin

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

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Neues Deutschland: "AfD-Funktionär soll 
Sprachrohr von Bärgida sein"

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Beitrag in der Presse zum Fachgespräch "Die neue alte Rechte"

Berliner Landesverband vertritt eigentlich Abgrenzung gegen Rechtsaußen. Ruhig bereitet sich die Berliner Alternative für Deutschland (AfD) auf die Abgeordnetenhauswahl 2016 vor. Der eher liberale Landesverband setzt auf die Themen Migration, Innere Sicherheit und Bildung. [...]

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Fachgespräch "Die neue alte Rechte" - Veranstaltungsbericht

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Bericht

 Am 29. April fand im Abgeordnetenhaus von Berlin ein Fachgespräch zum Thema "Die neue alte Rechte" statt.

Fachgespräch: "Die neue alte Rechte"

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Einladung zur Veranstaltung am 29. April - 18-20 Uhr

Die Parteienlandschaft in Deutschland wurde in den letzten Jahren um einige Parteien erweitert, die rechtsextreme und rechtspopulistische Positionen vertreten. Sie bieten vermeintlich einfache Lösungen auf Kosten von Minderheiten und befördern eine stigmatisierende Debatte über Islam, Einwanderung und Geflüchtete. Sie bedienen  sich gesellschaftlicher Vorurteile und Ressentiments, versuchen vermeintliche   Gruppen gegeneinander zu instrumentalisieren oder inszenieren diese als Bedrohungspotential. Damit fassen sie auch in sogenannten bürgerlichen Kreisen Fuß.

Gemeinsam gegen antiislamische Provokationen

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Pressemitteilung

Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, und Dr. Susanna Kahlefeld, religionspolitische Sprecherin, sagen zur Ankündigung von Pro Deutschland, öffentlich den antiislamischen Film über Mohammad zu zeigen:

Die Ankündigung, den Film zu zeigen, ist eine bewusste Provokation und der Versuch, auch hierzulande Menschen gegeneinander aufzuhetzen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verurteilt diesen plumpen Versuch zu provozieren.

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taz: Toleranztest für Berlin

Den ganzen Artikel finden Sie hier.

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Andere Töne schlug Clara Herrmann von den Grünen an: Sie forderte Politiker auf Landes- und Bundesebene am Sonntag auf, ein Zeichen gegen antimuslimische Hetze zu setzen. „Sie müssen klarmachen: Die Muslime gehören zu uns.

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