Untersuchungsausschuss

taz: Noch mehr Spitzel im NSU-Umfeld

Metatag: 
NSU Untersuchungssauschuss

...

Die Opposition kritisierte auch, dass die bereits einsehbaren Dokumente „sehr großzügig geschwärzt“ seien. „Zum Teil betrifft das selbst Daten und Orte“, klagte die Grüne Clara Herrmann.

...


Die Opposition lobte die Personalie. Heintschel-Heinegg habe Expertise im NSU-Komplex und versprochen, die Akteneinsicht so transparent wie möglich zu gestalten, hieß es. „Daran“, so Herrmann, „muss er sich messen lassen.“

...

Kategorie: 

Tagesspiegel: NSU-Debatte wieder mal ohne Innensenator

Metatag: 
NSU

...

Henkel halte sein Versprechen einer „rückhaltlosen Aufklärung“ überhaupt nicht, kritisierte Clara Herrmann von den Grünen. So trug Staatssekretär Bernd Krömer (CDU) die  – dürren – Antworten auf die vor Wochen eingereichten Fragenkataloge von Grünen und Linken vor. Ganz nebenbei räumte er in seiner Antwort ein, dass es bisher nicht gelungen sei, die beim Verfassungsschutz versehentlich geschredderten Akten zu Neonazibands zu rekonstruieren.

...

Kategorie: 

Berliner Morgenpost: Hoher Beamter ließ die Akten schreddern

Metatag: 
Innensenator Frank Henkel (CDU) soll sich zur widerrechtlichen Aktenvernichtung im Abgeordnetenhaus erklären

...

Die Opposition fordert dagegen umgehend Aufklärung. "Das ist ein starkes Stück", sagte die Extremismusexpertin der Grünen, Clara Herrmann. "Mittlerweile steht man kopfschüttelnd da und kann gar nichts mehr ausschließen."

...

"Es gilt zu klären, ob es dafür eine Motivlage gab", sagte Herrmann.

...

Den ganzen Artikel finden Sie hier.

Kategorie: 

TAZ: Innensenator angeschreddert

Metatag: 
Berliner Verfassungsschutz hat Rechtsextremismus-Akten sehenden Auges vernichtet. Innensenator Henkel gerät unter Druck.

...

Die Grüne Clara Herrmann sagte, „nach allem, was passiert ist, kann ich Mutwilligkeit nicht mehr ausschließen“. Am Freitag befasst sich der Verfassungsschutzausschuss in einer Sondersitzung mit der Affäre.

...

Den ganzen Artikel finden Sie hier.

Kategorie: 

rbb: Akten über Rechtsextreme geschreddert

Metatag: 
Rechtsextremismus

Den Beitrag der rbb-Abendschau zum Fall der geschredderten Akten finden Sie hier.

Kategorie: 

Berliner Zeitung: Berliner Verfassungsschutz vernichtete Akten

Metatag: 
Rechtsextremismus

...

Die Verfassungsschutz-Expertin der Grünen, Clara Herrmann, warf der Behörde mangelnde Sensibilität vor. Ende Juni sei bereits bekannt gewesen, dass die Aktenvernichtung in anderen Landesbehörden für Aufsehen gesorgt hatte. Sie forderte, die Kontrollmöglichkeiten des Parlaments bei dem Geheimdienst müssten ausgeweitet werden.

...

Den ganzen Artikel finden Sie hier.

Kategorie: 

Tagesspiegel: Anklage gegen Zschäpe im NSU-Fall

Metatag: 
Auch vier mutmaßliche Helfer sollen vor Gericht / Akten in Berlin vernichtet.

...

Hinzu kommt, dass der Berliner Landesarchivar die Akten als historisch wertvoll einstufte und um deren Aufbewahrung bat. Das Vernichten sei ein Versehen gewesen, sagte die Verfassungsschutzsprecherin. Der NSU-Bundestagssausschuss hatte alle Daten über derartige Vorgänge vom Senat verlangt – und ist von der Berliner Innenverwaltung am Dienstag informiert worden. Die Rechtsextremismusexpertin der Berliner Grünen, Clara Herrmann, forderte „endlich volle Aufklärung“

...

Kategorie: 

Süddeutsche Zeitung: Verfassungsschutz schredderte Akten zu Rechtsextremismus

Metatag: 
Panne in Berlin

...

Die Oppositionsvertreter zeigten sich empört. "Berlin hat jetzt auch einen Aktenschredder Skandal", sagte die Grünen-Abgeordnete Clara Herrmann. Aus ihrer Sicht könne zum jetzigen Zeitpunkt keinesfalls ausgeschlossen werden, dass durch die Aktion auch Informationen vernichtet worden seien, die für die Aufklärung der NSU-Mordserie wichtig sein könnten. "Wir fordern eine schnelle und lückenlose Aufklärung", sagte sie.

...

Kategorie: 

Welt Online: Opposition will schnell Klarheit zu Aktenvernichtung

Metatag: 
Rechtsextremismus

...

Die Grünen warfen dem Berliner Verfassungsschutz schwere Fehler vor. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass die Unterlagen, die für den NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages von Bedeutung gewesen sein könnten, mutwillig geschreddert wurden, sagte die Abgeordnete Clara Herrmann. «Insgesamt gibt Berlin bei der NSU-Aufklärung leider ein schlechtes Bild ab.»

Kategorie: 

Berliner Morgenpost: Aktenvernichtung setzt Verfassungsschutz unter Druck

Metatag: 
Rechtsextremismus

...

"Berlin spielt keine gute Rolle bei der Aufklärung des NSU-Skandals", sagte die Extremismus-Expertin der Grünen, Clara Herrmann. "Der Skandal wird in Berlin nicht ohne Konsequenzen bleiben können", sagte Herrmann.

...

 

Den ganzen Artikel finden Sie hier.

Kategorie: