Verfassungsschutz

In Berlin ist kein Platz für Hass und Gewalt

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Pressemitteilung

Clara Herrmann, Sprecherin für Verfassungsschutz, sagt zum aktuellen Bericht des Berliner Verfassungsschutzes:

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rbb: "Salafist soll jahrelang an Berliner Flughäfen gearbeitet haben"

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In der Presse

Ein bekannter Salafist soll über Jahre an den Flughäfen Tegel und Schönefeld gearbeitet haben. Seit 2014 war das den Behörden bekannt. Warum sie nicht handelten, dazu wollten sie nichts sagen. Der Linken-Abgeordnete Hakan Taş kritisiert im rbb die Behörden scharf: Der Mitarbeiter hätte eine Bombe in einem Flugzeug verstecken können.

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Morgenpost: "Deutschtümelnde Helfer machen Stimmung gegen Flüchtlinge"

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In der Presse

Stimmungsmache gegen Flüchtlinge unter dem Deckmantel des Engagements für Obdachlose – das beklagen Mitarbeiter der Wohnungslosenhilfe in Berlin. Eine Initiative namens "Deutsche helfen Deutschen" ist seit einigen Monaten an den sozialen Brennpunkten der Stadt aktiv, verteilt Kleider- und Lebensmittelspenden und macht nebenbei Stimmung gegen Flüchtlinge und Ausländer.

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Bild: "25 Anschläge auf Gotteshäuser"

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In der Presse

Berlin – Sie zündelten in Hellersdorf an einem Kreuz. Sie schickten während des Gottesdienstes in die Mevlana-Moschee ein Paket mit Schweinekopf und Koran. Sie demolierten in Charlottenburg die Einfriedung einer Synagoge, obwohl dort rund um die Uhr Objektschützer stehen.Kaum zu glauben: 25 Anschläge und Schmähungen gab es 2015 gegen Gotteshäuser und andere religiöse Einrichtungen, teilte die Innenbehörde auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen mit. [...]

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Lageberichte von Polizei - und Verfassungsschutzbehörden

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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)
vom 03. November 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. November 2015) und Antwort

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Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses im Land Berlin

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Bericht des Senates

Der Senat hat seinen Bericht zur Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses im Land Berlin vorgelegt. Der gesamte Bericht steht Ihnen unten auf dieser Seite zum Download zur Verfügung.

 

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rbb: NSU-Bericht des Senats lässt auf sich warten

Henkel erbittet Fristverlängerung - NSU-Bericht des Senats lässt auf sich warten

Was hat Berlin aus den schweren Pannen bei der NSU-Mordserie gelernt? Nachdem der Bundestags-Untersuchungsausschuss Reformen anmahnte, sollte die Senatsinnenverwaltung eigentlich bis Ende Juni einen Abschlussbericht vorlegen. Doch der liegt immer noch nicht vor.

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Verfassungsschutzbericht 2014 – Extremismus muss an der Wurzel bekämpft werden

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Pressemitteilung

Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und für Verfassungsschutz sagt zum Jahresbericht 2014 des Berliner Verfassungsschutzes:

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40. Newsletter gegen Rechtsextremismus

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Der neue Newsletter gegen Rechts

+++ 40. NEWSLETTER GEGEN RECHTSEXTREMISMUS +++

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,
dies ist die 40. Ausgabe unseres Newsletters gegen Rechtsextremismus: In unregelmäßigen Abständen möchten wir Sie/Euch hiermit über unsere Initiativen, Positionen und Termine auf dem Laufenden halten und zeitnah informieren, was in Berlin passiert.

Über Ihr/Euer Interesse freut sich und auf Ihre/Eure Unterstützung hofft Ihre/Eure
Clara Herrmann, Sprecherin für den Bereich Verfassungsschutz und Strategien gegen Rechtsextremismus

Meine Rede zum NPD-Verbotsverfahren und zu V-Leuten bei Polizei und Verfassungsschutz

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Im Parlament

Meine Rede in der Plenarsitzung vom 07. Mai 2015

 

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