In der Presse

taz: "Rechte haben Oberwasser"

Nicht nur Flüchtlinge werden zunehmend zur Zielscheibe rechtsextremistischer Hetze. Auch gegen freiwillige Helfer und Unterstützer sowie Politiker und Journalisten wird Kampagne gemacht. Schon seit 2015 kommt das öfter vor. Aber nach Paris und Köln habe sich die Lage noch mal verschärft, sagte Innensenator Frank Henkel (CDU) am Mittwoch im Verfassungsschutzausschuss des Abgeordnetenhauses. ...
Verfasst am Do, 2016-01-21 13:23

rbb Abendschau: Große und kleine Geheimnisse

In 25 Jahren ist irgendwann alles erzählt, möchte man meinen. Auch übers  Abgeordnetenhaus. Ein paar Geheimnisse haben wir uns aber aufgehoben - fürs Finale unserer Serie zum Jubiläum.  
Verfasst am Sa, 2016-01-16 00:00

dpa/ Berliner Morgenpost: "Grüne: Berlin braucht 60 bis 70 neue Schulen"

Marode Schulen in Berlin: Nach Schätzungen der Grünen sind bis 2025 Investitionen von 1 bis 1,5 Milliarden Euro nötig.[...]
Verfasst am Do, 2016-01-14 10:21

Berliner Zeitung: "Weitere Millionen für Bauprojekt U5"

Grüne kritisieren intransparente Rechnung Bei der Verlängerung der U-Bahn-Linie U 5 in Mitte gibt es Nachtragsforderungen in Höhe einer zweistelligen Millionensumme. Das teilte Verkehrs-Staatssekretär Christian Gaebler (SPD) auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Clara Herrmann hin mit. Die unstrittigen, als berechtigt anerkannten Nachträge zu den Rohbauarbeiten summierten sich auf 43,5 Millionen Euro. Darüber hinaus lägen derzeit Nachträge mit einem Volumen von 24,1 Millionen Euro vor. [...]
Verfasst am Mi, 2016-01-13 00:00

Berliner Zeitung: Berlin prüfte 334 Immobilien als Flüchtlingsunterkunft

"Im vergangenen Jahr sind in Berlin 334 Immobilien darauf überprüft worden, ob sie sich zur Unterbringung von Flüchtlingen eignen. Rund zwei von drei Immobilien kamen dafür in Betracht, 101 Gebäude wurden abgelehnt. Das geht aus der noch nicht veröffentlichten Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Clara Herrmann hervor, die der Berliner Zeitung vorliegt. "....."
Verfasst am Mo, 2016-01-11 17:55

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