Clara Herrmann informiert - 3. Newsletter 2015

Alle drei Monate erscheint mein Newsletter - "Clara Herrmann informiert". Ich möchte Sie und euch gebündelt über meine Arbeit und meine Initiativen als haushalts- und entwicklungspolitische Sprecherin und Sprecherin für den Bereich Verfassungsschutz und Strategien gegen Rechtsextremismus informieren. Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bin ich Mitglied im Ausschuss für Verfassungsschutz, im Hauptausschuss, im Unterausschuss Vermögensverwaltung, Vorsitzende im Unterausschuss Haushaltskontrolle und Mitglied im Präsidium des Abgeordnetenhauses.

Inhaltsverzeichnis

Haushaltspolitik

Rund 23 Milliarden Euro schwer ist der Haushalt des Landes Berlin, über den alle zwei Jahre im Parlament beraten wird. Der Schuldenberg ist leider deutlich größer: Über 60 Milliarden Euro steht Berlin in der Kreide. Dabei besteht an vielen Stellen in Berlin Investitionsbedarf. Wir können den künftigen Generationen nicht milliardenschwere Schuldenberge und eine marode Infrastruktur mit milliardenschwerem Investitionsstau (marode Schulen, ...) vor die Füße kippen. Gezielt investieren und klug sparen sind deshalb die Leitlinien GRÜNER Haushaltspolitik. Wofür wir Geld ausgeben, ist für mich eine zentrale Gerechtigkeitsfrage.

Rechtsextremismus und Verfassungsschutz

179 rechtsextrem, rassistisch, antisemitisch oder homophob motivierte Angriffe in Berlin hat die Opferberatungsstelle ReachOut im Jahr 2014 erfasst. 266 Menschen wurden bei diesen Angriffen verletzt, gejagt und massiv bedroht. Berlin hat eine militante Neonaziszene, die sich derzeit vor allem gegen Flüchtlinge richtet und gegen Menschen, die sich im Kampf gegen Rechts engagieren. Rechtsextreme Gewalt muss ernst genommen, die Opfer geschützt und die Zivilgesellschaft gestärkt werden. Die Aufdeckung der Terrorserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) zeigt, dass die Behörden frühzeitig und sensibel auf das Thema eingehen müssen.

Eine Welt

Globale Herausforderungen wie Armut, Hunger und Klimawandel - kein Thema auf lokaler oder landespolitischer Ebene in Berlin? Ganz im Gegenteil! Wir leben in „Einer Welt“ und Berlin ist Teil davon. Daher kann und muss auch Berlin einen Beitrag für eine gerechtere Welt leisten. Und genau dafür, dass Berlin Verantwortung in der globalen Welt übernimmt, von der Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit bis zur Stärkung des fairen Handels, setze ich mich im Abgeordnetenhaus ein.

Grüne Box - Unterwegs im Kiez

Seit April 2014 gibt es das gemeinsame Wahlkreisbüro von Marianne Burkert-Eulitz und Clara Herrmann, die "Grüne Box" in der Boxhagener Straße 36 in Berlin-Friedrichshain. Die Grüne Box ist von Montag bis Mittwoch von 10 bis 15 Uhr und freitags von 11 bis 18 Uhr besetzt. Neben Diskussionsveranstaltungen und alltäglicher Wahlkreisarbeit findet in der Regel jeden letzten Freitag im Monat von 17 bis 18 Uhr meine Sprechstunde statt. Ich freue mich über Ihren und euren Besuch.

Verschiedenes

Termine


Hier findet sich eine Übersicht über meine nächsten Termine! Ich freue mich, viele von Ihnen und euch auch mal persönlich zu treffen.