Rechtsextreme Rekorde

taz: "Hetzen und Angreifen"

Im Osten Berlins ballt es sich besonders, aber auch Mitte ist voller dunkelblauer Punkte. Jeder einzelne steht in dem Online-Atlas „Rechtes Land“ für eine rechtsextreme Demonstration oder Kundgebung – und von denen gab es im Jahr 2015 so viele wie nie zuvor in Berlin. 234 Veranstaltungen zählt das Antifaschistische Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin (apabiz), das im Rahmen des Berliner Landesprogramms gegen Rechtsextremismus rechte Mobilisierungen dokumentiert. „Im letzten Jahr gab es rund fünfmal pro Woche eine extrem rechte Veranstaltung, deren überwiegende Zahl sich gegen Flüchtlinge und das Recht auf Asyl wendete“, sagt Kilian Behrens vom apabiz bei der Vorstellung der neuen Zahlen am Dienstag. Über die Hälfte der Veranstaltungen habe sich direkt gegen eine bestimmte Unterkunft gerichtet.

Die rechte Szene in Berlin belässt es dabei nicht bei Kundgebungen und Demonstrationen: Auch die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte und ihre BewohnerInnen ist im letzten Jahr deutlich gestiegen, wie der Senat jetzt auf Anfrage der Grünen-Abgeordneten Clara Herrmann mitteilte. 57 Vorfälle zählt die Polizei für das Jahr 2015, 39 Delikte waren es 2014 – eine Steigerung um fast 50 Prozent. Ein großer Teil davon sind Sachbeschädigungsdelikte, aber auch drei Fälle von Brandstiftung und sechs Fälle schwerer Körperverletzung finden sich auf der Liste.

„Auf dem Nährboden der menschenfeindlichen Hetze von AfD und Co nimmt die rechtsextreme Gewalt immer stärker zu“, sagt Clara Herrmann. Tatsächlich belegen die beiden jetzt veröffentlichten Bilanzen einen Zusammenhang zwischen rassistischen Mobilisierungen und Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte auch in Berlin: Diejenigen Heime, die besonders im Fokus von Demonstrationen stehen, etwa die im letzten Jahr neu eröffneten Containerdörfer, werden besonders häufig zum Ziel rechts motivierter Straftaten.

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Für das laufende Jahr malen Behrens wie Herrmann ein düsteres Bild: „Im Rahmen des anstehenden Wahlkampfs erwarten wir eine weitere Zunahme rechter Straßenaktivität“, sagt Behrens. Auch die Zahl rechter Angriffe und Gewalttaten, sagt Clara Herrmann, sei in den letzten Wahljahren stets gestiegen.

 

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