Clara Herrmann informiert - 2. Newsletter 2016

Alle drei Monate erscheint mein Newsletter - "Clara Herrmann informiert". Ich möchte Sie und euch gebündelt über meine Arbeit und meine Initiativen als haushalts- und entwicklungspolitische Sprecherin und Sprecherin für den Bereich Verfassungsschutz und Strategien gegen Rechtsextremismus informieren. Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bin ich Mitglied im Ausschuss für Verfassungsschutz, im Hauptausschuss, im Unterausschuss Vermögensverwaltung, Vorsitzende im Unterausschuss Haushaltskontrolle und Mitglied im Präsidium des Abgeordnetenhauses.

Inhaltsverzeichnis

Haushaltspolitik

„Warum denn so ein trockenes Thema, das dir viel Arbeit und wenig FreundInnen verschafft?“ Zugegeben, die Arbeit im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses bringt sehr viel Arbeit mit sich, kann aber auch Spaß machen. Und sie hat einen für mich zentralen Hintergrund: Haushaltspolitik ist zutiefst eine Gerechtigkeitsfrage. Es geht für mich im Kern darum, dass die heutige Generation nicht auf Kosten der zukünftigen lebt. Dabei spielt zum einen die Frage des Schuldenmachens eine wichtige Rolle, die zu lasten der Jungen und zukünftigen Generation geht. Zum anderen geht es auch um das Erhalten und Hinterlassen einer funktionierenden öffentlichen Infrastruktur. Eine nachhaltige und gerechte Haushaltspolitik in einem finanziell desaströs dastehenden Land Berlin zu gestalten ist nicht immer einfach und verlangt oft einiges an Kreativität. Leider haben die Länder, und damit auch Berlin, wenig Möglichkeiten, Einnahmen zu generieren. Dennoch setze ich mich aktiv für mehr Verteilungsgerechtigkeit und die Schließung der Schere zwischen Arm und Reich ein. Der Hauptausschuss hat mehrere Unterausschüsse (UA). Ich bin im UA Vermögensverwaltung und Vorsitzende des UA Haushaltskontrolle. Der Unterausschuss Vermögensverwaltung befasst sich mit den Grundstücksgeschäften des Landes Berlin. Wir Grüne streiten für eine nachhaltige Liegenschaftspolitik. Als Vorsitzende und Mitglied des Unterausschusses Haushaltskontrolle befasse ich mich mit den Fehlinvestitionen und der Misswirtschaft des Senats, die durch den unabhängigen Landesrechnungshof aufgedeckt werden.

Rechtsextremismus und Verfassungsschutz

320 rechtsextrem, rassistisch, antisemitisch oder homophob motivierte Angriffe in Berlin hat die Opferberatungsstelle ReachOut im Jahr 2015 erfasst. Das ist ein enormer Anstieg im Vergleich zum Vorjahr. 412 Menschen wurden bei diesen Angriffen verletzt, gejagt und massiv bedroht. Berlin hat eine militante Neonaziszene, die sich derzeit vor allem gegen Geflüchtete richtet und gegen Menschen, die sich im Kampf gegen Rechts engagieren. Rechtsextreme Gewalt muss ernst genommen, die Opfer geschützt und die Zivilgesellschaft gestärkt werden. Die Aufdeckung der Terrorserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) zeigt, dass die Behörden frühzeitig und sensibel auf das Thema eingehen müssen.

Eine Welt

Globale Herausforderungen wie Armut, Hunger und Klimawandel - kein Thema auf lokaler oder landespolitischer Ebene in Berlin? Ganz im Gegenteil! Wir leben in „Einer Welt“ und Berlin ist Teil davon. Daher kann und muss auch Berlin einen Beitrag für eine gerechtere Welt leisten. Und genau dafür, dass Berlin Verantwortung in der globalen Welt übernimmt, von der Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit bis zur Stärkung des fairen Handels, setze ich mich im Abgeordnetenhaus ein.

Grüne Box - Unterwegs im Kiez

Seit April 2014 gibt es das gemeinsame Wahlkreisbüro von Marianne Burkert-Eulitz und Clara Herrmann, die "Grüne Box" in der Boxhagener Straße 36 in Berlin-Friedrichshain. Die Grüne Box ist von Dienstag bis Mittwoch von 10 bis 15 Uhr und freitags von 11 bis 18 Uhr besetzt. Neben Diskussionsveranstaltungen und alltäglicher Wahlkreisarbeit findet in der Regel jeden letzten Freitag im Monat von 17 bis 18 Uhr meine Sprechstunde statt. Ich freue mich über Ihren und euren Besuch.

Termine


Hier findet sich eine Übersicht über meine nächsten Termine. Ich freue mich, viele von Ihnen und Euch auch mal persönlich zu treffen.