Clara Herrmann informiert - 3. Newsletter 2016

Seit 2014 habe ich Sie und Euch alle drei Monate mit meinem Newsletter - "Clara Herrmann informiert" über meine Arbeit und meine Initiativen als haushalts- und entwicklungspolitische Sprecherin und Sprecherin für den Bereich Verfassungsschutz und Strategien gegen Rechtsextremismus informiert. 10 Jahre lang habe ich die politische Arbeit in Berlin für meine Fraktion und meinen Wahlkreis begleitet und auch einiges erreichen können. Im September hat Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt, dem ich in der neuen Legislaturperiode nicht mehr angehöre. Die Große Koalition wurde von den Berliner*innen klar abgewählt und derzeit verhandeln SPD, Linke und Grüne über eine gemeinsame Koalition. Berlin braucht einen politischen Neuanfang, damit unsere Stadt endlich wieder funktioniert und lebenswert bleibt.

Mit dieser vorerst letzten Ausgabe des Newsletters möchte ich Sie/Euch über meine politische Arbeit der letzten Monate informieren und mich vor allem bei Ihnen/ Euch für die Zusammenarbeit und bei meinen Leser*innen für das Interesse bedanken.

Inhaltsverzeichnis

Unterwegs im Kiez - Wahlkampf 2016

Der Sommer in meinem Wahlkreis im westlichen Friedrichshain stand ganz unter dem Zeichen des Wahlkampfes. Mit vielen Aktionen vor Ort haben wir die Bewohner*innen des Wahlkreises 4 über grüne Politik informiert und sind mit vielen Menschen ins Gespräch gekommen.

Rechtsextremismus und Verfassungsschutz

320 rechtsextrem, rassistisch, antisemitisch oder homophob motivierte Angriffe in Berlin hat die Opferberatungsstelle ReachOut im Jahr 2015 erfasst. Das ist ein enormer Anstieg im Vergleich zum Vorjahr. 412 Menschen wurden bei diesen Angriffen verletzt, gejagt und massiv bedroht. Berlin hat eine militante Neonaziszene, die sich derzeit vor allem gegen Geflüchtete richtet und gegen Menschen, die sich im Kampf gegen Rechts engagieren. Rechtsextreme Gewalt muss ernst genommen, die Opfer geschützt und die Zivilgesellschaft gestärkt werden. Die Aufdeckung der Terrorserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) zeigt, dass die Behörden frühzeitig und sensibel auf das Thema eingehen müssen.