Meine Pressemitteilungen

In den letzten Wochen hat es eine Welle von Neonaziangriffen gegen Menschen und Einrichtungen, die sich gegen Rechts engagieren, gegeben. Dabei handelt es sich nicht um Einzelfälle, sondern um ein systematisches Vorgehen der Neonazis.

Verfasst am 27.08.2012

Pressemitteilung

Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, ruft zur Demonstration gegen die NPD in Tegel auf:

Verfasst am 09.08.2012

Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, sagt zur Extremismusklausel:
Die SPD- und CDU-Fraktion haben heute im Verfassungsschutzausschuss die Beratung und Abstimmung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Abschaffung der Extremismusklausel verhindert. Zudem verweigerten sie, den Antrag auf die morgige Tagesordnung des federführenden Ausschusses für Arbeit, Integration, berufliche Bildung und Frauen aufzunehmen.

Verfasst am 06.06.2012

Pressemitteilung

Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, sagt zur Extremismusklausel:

Die Fraktionen der SPD und CDU im Berliner Abgeordnetenhaus drücken sich um eine Position zur Extremismusklausel. Sie behindert nach Ansicht der Grünen Fraktion die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus und ist eine Beleidigung für viele langjährig gegen Rechts engagierte Demokratinnen und Demokraten. Sie stellt Bündnisse und Initiativen unter Generalverdacht. Damit erzeugt diese Klausel ein Klima des Misstrauens.

 

Verfasst am 25.05.2012

Pressemitteilung

Clara Herrmann und Jochen Esser, haushaltspolitische SprecherInnen, sagen zum geplanten Haushalt:

Die Zeiten, in denen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sagen konnte, sie stimme mit der Haushaltspolitik des Senats zu 95 Prozent überein und stritte nur über die restlichen fünf Prozent, sind vorbei. Die politischen Unterschiede sind deutlich größer geworden.

Wir werden rund 140 Titel verändern, dabei ein Volumen von etwa 1,4 Milliarden Euro bewegen und die Neuverschuldung 2012 um mehr als 350 Millionen Euro und 2013 um über 250 Millionen Euro absenken.

Verfasst am 23.05.2012

Ernst-Busch-Schule

Clara Herrmann, haushaltspolitische Sprecherin, sagt zum Antrag der Koalitionsfraktionen im Hauptausschuss, den Zentralstandort der Ernst-Busch-Schauspielschule zu streichen:


SPD und CDU haben heute im Hauptausschuss den Neubau der Schauspielschule Ernst-Busch an der Chausseestraße begraben, obwohl nach jahrelanger Debatte endlich der passende Ort gefunden war. Das ist ein schwerer Fehler der Regierungskoalition.

Verfasst am 04.05.2012

Pressemitteilung

Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, sagt zu den von der NPD angekündigten Kundgebungen am 1. Mai:

Verfasst am 27.04.2012

Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, sagt mit Blick auf die  Plenarsitzung:

Im Kampf gegen Rechtsextremismus stehen wir dafür, prioritär die Zivilgesellschaft zu stärken. Wir brauchen hunderte BerlinerInnen, die täglich Gesicht zeigen gegen Rechtsextremismus und Rassismus und sich für Toleranz und Demokratie engagieren und nicht fünf neue VerfassungsschützerInnen. Den Kampf gegen Rechtsextremismus in der Gesellschaft kann nur eine aktive, demokratische Zivilgesellschaft gewinnen.

Verfasst am 26.04.2012

Clara Herrmann, haushaltspolitische Sprecherin, sagt zur Diskussion über den Standort der Ernst-Busch-Schauspielschule:

Nach jahrelanger Debatte um den Standort der Ernst-Busch-Schauspielschule wurde mit dem Zentralstandort an der Chausseestr. eine Lösung gefunden. Jetzt kassiert die SPD ihren eigenen Beschluss wieder ein und spricht sich für die Sanierung der bestehenden vier Standorte aus.

Verfasst am 25.04.2012

Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, sagt zur Demonstration des Bündnisses „Neukölln gegen Nazis“ unter dem Motto „Zeit zum Handeln!“ am Freitag, 13. April, 17.30 Uhr, am U-Bahnhof Lipschitzallee:

 

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus hat alle BerlinerInnen dazu aufgerufen, am Freitag in Neukölln die Demokratie zu verteidigen und friedlich und entschlossen gegen Rassismus, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und rechtsextreme Infrastruktur zu demonstrieren.

Verfasst am 12.04.2012

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