Meine Pressemitteilungen

Clara Herrmann, jugendpolitische Sprecherin, und Benedikt Lux, innenpolitischer Sprecher, sagen zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie:

Wir erwarten von der SPD eine klare Position zu einem Wahlrecht mit 16 Jahren auf Berliner Landesebene.

Verfasst am 18.11.2010

Clara Herrmann, jugendpolitische Sprecherin, und Benedikt Lux, innenpolitischer Sprecher, sagen zur morgigen Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie:

Die Expertenanhörung zum Thema „Wahlalter senken“ in der Ausschusssitzung am Donnerstag verspricht einen wichtigen Schritt zu Realisierung der Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre für die nächste Abgeordnetenhauswahl.

Verfasst am 17.11.2010

Am kommenden Freitag, dem 29.10.2010, will die „pro Deutschland“ einen Ortsverband Neukölln gründen. Die Versammlung findet im BVV-Saal des Rathauses Neukölln statt.

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen hat in der Zeit von 16 - 22 Uhr eine Fraktionssitzung im Rathaus angemeldet. Die Fraktion der Linken ebenfalls.

Von der Polizei wurde die Sicherheitslage nun als so schwierig eingestuft, dass den Fraktionen der Zutritt in ihr Rathaus verwehrt wird.

Verfasst am 29.10.2010

Clara Herrmann, jugendpolitische Sprecherin, sagt mit Blick auf die heutige Plenarsitzung zum Vorschlag der Bundesregierung, einen Freiwilligen Zivildienst einzuführen:

 

Die Debatte um die Reform der Wehrpflicht in Deutschland hat massive Auswirkungen auf die daran gebundenen Strukturen des Zivildienstes und damit auch auf zahlreiche Einsatzstellen im Land Berlin. Der jetzige Vorschlag der Bundesregierung eines Freiwilligen Zivildienstes ist ein Widerspruch in sich. Wir lehnen die Einführung des Freiwilligen Zivildienstes ab.

Verfasst am 06.10.2010

Clara Herrmann, haushaltspolitische Sprecherin, sagt zum Vertragsgeflecht zwischen Sophia und den Wohnungsbaugesellschaften Stadt und Land und Degewo:

Die rot-rote Koalition hält an einem System fest, das auf Jahre strukturelle Defizite der Wohnungsbaugesellschaften hervorruft.

Seit 2006 betreiben die Wohnungsbaugesellschaften Stadt und Land und Degewo

Verfasst am 18.06.2010

Clara Herrmann, haushaltspolitische Sprecherin, sagt zum Jahresbericht des Rechnungshofs:

Der Rechnungshof hat vollkommen Recht. Berlin befindet sich in einer dramatischen Haushaltslage. Aber das ist nicht nur krisenbedingt, sondern auch hausgemacht. Rot-Rot muss sich endlich entscheiden, ob der Konsolidierungskurs einschlagen wird. Berlin darf nicht das Griechenland Deutschlands werden.

Verfasst am 02.06.2010

Es ist nicht mehr lang bis am 13. Februar in Dresden Europas größter Nazi- Aufmarsch mit bis zu 8.000 Rechtsextremen stattfindet. Wir rufen alle Berlinerinnen und Berliner auf  Dresden mit einem friedlichen Protest zu unterstützen.

Denn rassistisches Gedankengut macht an unserer Stadtgrenze nicht halt. Die Rechtsextremisten missbrauchen diesen Tag, um den Holocaust zu leugnen und den Nationalsozialismus zu verherrlichen.

Verfasst am 10.02.2010

Als Erstunterzeichnerin unterstütze ich die Initiative GEH DENKEN. Wir rufen alle auf den Protest zu unterstützen und fordern ein klares Stopp! Zum Rechtsextremismus am 14. Februar 2009 in Dresden. Unterzeichnen auch sie!

Verfasst am 27.10.2008

Die Energiekonzerne haben den so genannten Atomkonsens aufgekündigt: Auf Teufel komm raus wollen sie die Atomkraftwerke länger als vereinbart weiterlaufen lassen. Überdies bauen sie -- anstatt konsequent auf Energieeffizienz und Erneuerbare Energien zu setzen - neue Kohlekraftwerke.

Verfasst am 09.10.2008

Seiten