Hetze gegen Geflüchtete

taz: "Hass unter dem Radar"

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In der Presse

In Berlin gab es 2016 bereits fast so viele Angriffe auf Flüchtlinge und Asylheime wie 2015 insgesamt. Die Polizei kommuniziert dazu zurückhaltend.

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dpa/ Fokus: "Mehr Angriffe auf Flüchtlingsheime"

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In der Presse
Die Zahl fremdenfeindlicher Angriffe auf Flüchtlingsheime und Asylbewerber in Berlin hat im laufenden Jahr erneut zugenommen.

In den ersten sechs Monaten kam es zu 43 Über- und Angriffen. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage de Grünen-Abgeordneten Clara Herrmann hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. 30 Angriffe galten Unterkünften, 13 richteten sich direkt gegen Menschen. Im gesamten vergangenen Jahr gab es 57 Angriffe auf Heime, im Vorjahr 2014 waren es 39 Vorfälle. [...]

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Schriftliche Anfrage: Rassistische Angriffe gegen Geflüchtete und Unterkünfte für Geflüchtete in Berlin 2016

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Im Parlament

Schriftliche Anfrage   
der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)  vom 30. Juni 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Juli 2016) und  Antwort 
Rassistische Angriffe gegen Geflüchtete und Unterkünfte für Geflüchtete in Berlin 2016 

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:   

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Schriftliche Anfrage: Rechtsextremismus in Marzahn-Hellersdorf

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Im Parlament

Schriftliche Anfrage   
der Abgeordneten Clara Herrmann und Stefan Ziller (GRÜNE)  vom 07. Juni 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Juni 2016) und  Antwort 
Rechtsextremismus in Marzahn-Hellersdorf

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:   

1. Wie viele Delikte der PMK-rechts gab es in den Jahren 2015 und 2016 (aktueller Stand zum Bearbeitungszeitpunkt) in Marzahn-Hellersdorf? (Bitte tabellarisch nach Jahren, Delikten und Ermittlungsstand aufschlüsseln.)? 

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Erneuter Brandanschlag auf geplante Flüchtlingsunterkunft – Henkel muss Sicherheitskonzept vorlegen!

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Pressemitteilung

Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, sagt zu einem erneuten Brandanschlag auf eine geplante Unterkunft für Geflüchtete in Berlin:

Erneut hat es in Berlin einen feigen Anschlag auf eine geplante Unterkunft für Geflüchtete gegeben. In der Nacht zu Sonntag wurde auf der Baustelle in Marzahn Feuer gelegt. Die Ermittlungsbehörden stehen in der Pflicht, solche Taten mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu verfolgen.

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dpa/ Berliner Morgenpost: "Berliner Senat will Gründung von Bürgerwehren verhindern"

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In der Presse

Auf Facebook wird verstärkt über solche Gruppen diskutiert. Sporadisch sind bereits seit August 2015 „Kiezstreifen“ in Pankow unterwegs.

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Berliner Zeitung: "Erst Hitlergruß, dann Kiezstreife"

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In der Presse

Sie meinen, dass die Polizei zu schwach ist und nennen sich „Bürgerwehr Berlin“, oder auch „Bürgerschutz Berlin“. Wegen des Flüchtlingszustroms wollen Rechtsextreme und Pegida-Sympathisanten das Recht und Gesetz in die eigene Hand nehmen.

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Demonstrationen von Bärgida in Berlin

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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)
vom 17. März 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. März 2016) und Antwort

Demonstrationen von Bärgida in Berlin

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:

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+++ Der neue Newsletter gegen Rechts ist da +++

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43. Newsletter gegen Rechtsextremismus

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

dies ist die 43. Ausgabe unseres Newsletters gegen Rechtsextremismus:

In unregelmäßigen Abständen möchten wir Sie/Euch hiermit über unsere
Initiativen, Positionen und Termine auf dem Laufenden halten und zeitnah
informieren, was in Berlin passiert.

Über Ihr/Euer Interesse freut sich und auf Ihre/Eure Unterstützung hofft Ihre/Eure

Clara Herrmann, Sprecherin für den Bereich Verfassungsschutz und Strategien
gegen Rechtsextremismus

taz: "Böser Boom Rassismus"

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In der Presse - Rechte Gewalt in Berlin

Die Zahl rassistischer Vorfälle nimmt berlinweit stark zu, melden Reachout und die Berliner Register. Es gebe einen deutlichen Bezug zur Flüchtlingsdebatte.

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