Haushaltsberatungen

Antrag: Voraussetzungen für den vorzeitigen Erwerb des Krematoriums Baumschulenweg um-gehend schaffen, unwirtschaftliche Sonderfinanzierung sofort beenden

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Im Parlament

Antrag
der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Voraussetzungen für den vorzeitigen Erwerb des Krematoriums Baumschulenweg um-gehend schaffen, unwirtschaftliche Sonderfinanzierung sofort beenden

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Meine Rede zum Haushaltsumsetzungsgesetz

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Im Parlament

Meine Rede in der Plenarsitzung vom 28.01.2016


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Unser Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2016/2017

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Haushaltsberatungen 2016/ 2017

Unseren Änderungsantrag zum Haushalt für 2016/ 2017 mit allen Änderungen und unseren grünen Schwerpunkten finden Sie unten auf dieser Seite als Dokument zum Download.

Eine Kurzversion mit einer Übersicht zu den Änderungen ist ebenfalls unten auf dieser Seite zu finden.

 

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Grüner Kita-Dreiklang – Qualität, Fachkräfte und Kitaplätze

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Pressemitteilung

Marianne Burkert-Eulitz, Sprecherin für Kinder, Jugend und Familie, sowie Clara Herrmann, Sprecherin für Haushaltspolitik, sagen mit Blick auf den grünen Kita-Schwerpunkt in den Haushaltsberatungen für mehr Qualität, Fachkräfte und Kitaplätze:

Wir Grünen wollen im Doppelhaushalt die Kitabetreuung unserer Kinder verbessern. Mit unserem Kita-Dreiklang investieren wir 2016/2017 zusätzlich 137 Millionen Euro.

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Inforadio rbb: "Die Marathonsitzer"

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In der Presse

Die mächtigsten Männer und Frauen im Berliner Abgeordnetenhaus brauchen vor allem Sitzfleisch. Denn: Sie sitzen im Hauptausschuss und dort wird alle zwei Jahre haarklein über jeden einzelnen Euro verhandelt, den Berlin ausgeben will. Die Finanzpolitiker aller Fraktionen sitzen dann oft bis spät in die Nacht zusammen. An diesem Freitag steht das große Finale an: Die letzte Sitzung des Hauptausschusses, natürlich open end. Alles, was bisher strittig war, muss heute geklärt werden, damit am Ende der Doppelhaushalt für die kommenden Jahre beschlossen werden kann.

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Berliner Zeitung: "Berlin bekommt 300 Millionen Euro zurück"

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In der Presse

Der neue Haushalt ist noch gar nicht verabschiedet, da freut sich der Senat schon über Mehreinnahmen von 300 Millionen Euro im nächsten Jahr. Ist das auch eine gute Nachricht für den Karneval der Kulturen, dem die Förderung gekürzt werden soll?

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Eine-Welt-Politik in Berlin: Zivilgesellschaft fördern!

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Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2016/2017

Unsere Stadt ist Teil einer globalisierten und immer enger zusammenwachsenden Welt. Berlin kann und muss Verantwortung übernehmen und einen Beitrag für mehr Gerechtigkeit leisten. Zahlreiche zivilgesellschaftliche Akteure tun dies bereits und engagieren sich für eine faire Eine-Welt-Politik. Zahlreiche Vereine, Stiftungen und Verbände leisten eine enormen Beitrag, Berlin zu einer nachhaltigen und gerechten Stadt zu entwickeln.

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