„Money for nothing“ - Haushaltspolitik

„Warum denn so ein trockenes Thema, das dir viel Arbeit und wenig FreundInnen verschafft?“ Zugegeben, die Arbeit im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses bringt sehr viel Arbeit mit sich, kann aber auch Spaß machen. Und sie hat einen für mich zentralen Hintergrund: Haushaltspolitik ist zutiefst eine Gerechtigkeitsfrage. Es geht für mich im Kern darum, dass die heutige Generation nicht auf Kosten der zukünftigen lebt. Dabei spielt zum einen die Frage des Schuldenmachens eine wichtige Rolle, die zu lasten der Jungen und zukünftigen Generation geht. Zum anderen geht es auch um das Erhalten und Hinterlassen einer funktionierenden öffentlichen Infrastruktur. Eine nachhaltige und gerechte Haushaltspolitik in einem finanziell desaströs dastehenden Land Berlin zu gestalten ist nicht immer einfach und verlangt oft einiges an Kreativität. Leider haben die Länder und damit auch Berlin wenig Möglichkeiten Einnahmen zu generieren. Dennoch setze ich mich aktiv für mehr Verteilungsgerechtigkeit und die Schließung der Schere zwischen Arm und Reich ein.
Der Hauptausschuss hat mehrere Unterausschüsse (UA). Ich bin im UA Vermögensverwaltung und Vorsitzende des UA Haushaltskontrolle. Der Unterausschuss Vermögensverwaltung befasst sich mit den Grundstücksgeschäften des Landes Berlin. Wir Grüne streiten für eine nachhaltige Liegenschaftspolitik. Als Vorsitzende und Mitglied des Unterausschusses Haushaltskontrolle befasse ich mich mit den Fehlinvestitionen und der Misswirtschaft des Senats, die durch den unabhängigen Landesrechnungshof aufgedeckt werden.

Foto: Images of Money[at]flickr

Jahresbericht 2010 des Rechnungshofs von Berlin

Meine Rede zum Jahresbericht 2010 des Rechnungshofs von Berlin in der 66. Sitzung am 3. Juni 2010. Die ganze Debatte kann im Plenarprotokoll nachgelesen werden.   Außerdem könnt ihr euch meine Rede auch unter diesem Link ansehen.  
Verfasst am Sa, 2010-06-05 00:00

Senat muss konsolidieren und kontrollieren!

Clara Herrmann, haushaltspolitische Sprecherin, sagt zum Jahresbericht des Rechnungshofs: Der Rechnungshof hat vollkommen Recht. Berlin befindet sich in einer dramatischen Haushaltslage. Aber das ist nicht nur krisenbedingt, sondern auch hausgemacht. Rot-Rot muss sich endlich entscheiden, ob der Konsolidierungskurs einschlagen wird. Berlin darf nicht das Griechenland Deutschlands werden.
Verfasst am Mi, 2010-06-02 00:00

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2010 und 2011

Meine Rede zum Haushaltsgesetz 2010/2011 in der II Lesung vom 10.12.2009. Das vollständige Plenarprotokoll finden Sie unter diesem Link oder weiter unten als Download.   Vizepräsidentin Karin Seidel-Kalmutzki: Vielen Dank, Herr Abgeordneter Zillich! – Für die FraktionBündnis 90/Die Grünen hat jetzt Frau AbgeordneteHerrmann das Wort.
Verfasst am Do, 2009-12-10 12:39

BürgerInnenbrief

Liebe Nachbarin, lieber Nachbar, mein Name ist Clara Herrmann, seit zwei Jahren bin ich für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Berliner Abgeordnetenhaus und bearbeite dort unter anderem die Themen Jugend-, Ausbildungs- und Anti-Rechtsextremismuspolitik. Ich lebe in Friedrichshain und bin hier im Wahlkreis IV im Jahr 2006 als Direktkandidatin angetreten. Friedrichshain nehme ich als sehr vielfältigen und bunten Bezirk wahr, dessen Bewohnerinnen und Bewohner sich für ihren Kiez engagieren und nicht die Augen verschließen. Weiter gehts... im angehängten PDF.
Verfasst am Di, 2008-12-16 13:07

Haushaltsgesetz 2008/2009

Meine Rede zum Haushaltsgesetz 2008/2009 vom 06.12.2007 Das gesamte Plenarprotokoll finden Sie unter folgendem Link oder weiter unten auf dieser Seite zum Download.   Vizepräsidentin Karin Seidel-Kalmutzki:Vielen Dank, Frau Dr. Barth! – Für die Grünen hat Frau Herrmann das Wort. – Bitte!
Verfasst am Do, 2007-12-06 16:02

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