„Money for nothing“ - Haushaltspolitik

„Warum denn so ein trockenes Thema, das dir viel Arbeit und wenig FreundInnen verschafft?“ Zugegeben, die Arbeit im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses bringt sehr viel Arbeit mit sich, kann aber auch Spaß machen. Und sie hat einen für mich zentralen Hintergrund: Haushaltspolitik ist zutiefst eine Gerechtigkeitsfrage. Es geht für mich im Kern darum, dass die heutige Generation nicht auf Kosten der zukünftigen lebt. Dabei spielt zum einen die Frage des Schuldenmachens eine wichtige Rolle, die zu lasten der Jungen und zukünftigen Generation geht. Zum anderen geht es auch um das Erhalten und Hinterlassen einer funktionierenden öffentlichen Infrastruktur. Eine nachhaltige und gerechte Haushaltspolitik in einem finanziell desaströs dastehenden Land Berlin zu gestalten ist nicht immer einfach und verlangt oft einiges an Kreativität. Leider haben die Länder und damit auch Berlin wenig Möglichkeiten Einnahmen zu generieren. Dennoch setze ich mich aktiv für mehr Verteilungsgerechtigkeit und die Schließung der Schere zwischen Arm und Reich ein.
Der Hauptausschuss hat mehrere Unterausschüsse (UA). Ich bin im UA Vermögensverwaltung und Vorsitzende des UA Haushaltskontrolle. Der Unterausschuss Vermögensverwaltung befasst sich mit den Grundstücksgeschäften des Landes Berlin. Wir Grüne streiten für eine nachhaltige Liegenschaftspolitik. Als Vorsitzende und Mitglied des Unterausschusses Haushaltskontrolle befasse ich mich mit den Fehlinvestitionen und der Misswirtschaft des Senats, die durch den unabhängigen Landesrechnungshof aufgedeckt werden.

Foto: Images of Money[at]flickr

Berliner Zeitung: "Weitere Millionen für Bauprojekt U5"

Grüne kritisieren intransparente Rechnung Bei der Verlängerung der U-Bahn-Linie U 5 in Mitte gibt es Nachtragsforderungen in Höhe einer zweistelligen Millionensumme. Das teilte Verkehrs-Staatssekretär Christian Gaebler (SPD) auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Clara Herrmann hin mit. Die unstrittigen, als berechtigt anerkannten Nachträge zu den Rohbauarbeiten summierten sich auf 43,5 Millionen Euro. Darüber hinaus lägen derzeit Nachträge mit einem Volumen von 24,1 Millionen Euro vor. [...]
Verfasst am Mi, 2016-01-13 00:00

Schriftliche Anfrage: Mehrkosten Weiterbau U5

Schriftliche Anfrageder Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE) vom 17. Dezember 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Dezember 2015) und Antwort Mehrkosten Weiterbau U5
Verfasst am Mi, 2016-01-06 16:40

Schriftliche Anfrage: Unterbringung geflüchteter Menschen in Berlin

der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)vom 03. Dezember 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Dezember 2015) und Antwort Unterbringung geflüchteter Menschen in Berlin Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Verfasst am Mi, 2015-12-23 00:00

Schrifltliche Anfrage: Vergabepraxis der Berliner Wasserbetriebe

der Abgeordneten Andreas Otto und Clara Herrmann (GRÜNE)vom 20. November 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. November 2015) und Antwort Vergabepraxis der Berliner Wasserbetriebe Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich IhreSchriftliche Anfrage wie folgt:
Verfasst am Di, 2015-12-15 00:00

Unser Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2016/2017

Unseren Änderungsantrag zum Haushalt für 2016/ 2017 mit allen Änderungen und unseren grünen Schwerpunkten finden Sie unten auf dieser Seite als Dokument zum Download. Eine Kurzversion mit einer Übersicht zu den Änderungen ist ebenfalls unten auf dieser Seite zu finden.  
Verfasst am Do, 2015-12-10 12:29

Grüner Kita-Dreiklang – Qualität, Fachkräfte und Kitaplätze

Marianne Burkert-Eulitz, Sprecherin für Kinder, Jugend und Familie, sowie Clara Herrmann, Sprecherin für Haushaltspolitik, sagen mit Blick auf den grünen Kita-Schwerpunkt in den Haushaltsberatungen für mehr Qualität, Fachkräfte und Kitaplätze:Wir Grünen wollen im Doppelhaushalt die Kitabetreuung unserer Kinder verbessern. Mit unserem Kita-Dreiklang investieren wir 2016/2017 zusätzlich 137 Millionen Euro.
Verfasst am Fr, 2015-11-27 12:31

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