„Money for nothing“ - Haushaltspolitik

„Warum denn so ein trockenes Thema, das dir viel Arbeit und wenig FreundInnen verschafft?“ Zugegeben, die Arbeit im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses bringt sehr viel Arbeit mit sich, kann aber auch Spaß machen. Und sie hat einen für mich zentralen Hintergrund: Haushaltspolitik ist zutiefst eine Gerechtigkeitsfrage. Es geht für mich im Kern darum, dass die heutige Generation nicht auf Kosten der zukünftigen lebt. Dabei spielt zum einen die Frage des Schuldenmachens eine wichtige Rolle, die zu lasten der Jungen und zukünftigen Generation geht. Zum anderen geht es auch um das Erhalten und Hinterlassen einer funktionierenden öffentlichen Infrastruktur. Eine nachhaltige und gerechte Haushaltspolitik in einem finanziell desaströs dastehenden Land Berlin zu gestalten ist nicht immer einfach und verlangt oft einiges an Kreativität. Leider haben die Länder und damit auch Berlin wenig Möglichkeiten Einnahmen zu generieren. Dennoch setze ich mich aktiv für mehr Verteilungsgerechtigkeit und die Schließung der Schere zwischen Arm und Reich ein.
Der Hauptausschuss hat mehrere Unterausschüsse (UA). Ich bin im UA Vermögensverwaltung und Vorsitzende des UA Haushaltskontrolle. Der Unterausschuss Vermögensverwaltung befasst sich mit den Grundstücksgeschäften des Landes Berlin. Wir Grüne streiten für eine nachhaltige Liegenschaftspolitik. Als Vorsitzende und Mitglied des Unterausschusses Haushaltskontrolle befasse ich mich mit den Fehlinvestitionen und der Misswirtschaft des Senats, die durch den unabhängigen Landesrechnungshof aufgedeckt werden.

Foto: Images of Money[at]flickr

BZ: "Bei der großen Hitze: Mehr Trinkbrunnen für Berlin gefordert"

In Rom gibt es 2.500, in Wien immerhin noch 900 – aber warum bei uns nur 22 Trinkbrunnen? Grünen-Politikerin Clara Herrmann fordert deshalb mehr von ihnen. Die Hauptstadt erlebt den Hitze-Sommer. Da ist viel trinken angesagt. Berlins Grüne fordern deshalb mehr kostenlose öffentliche Wasserspender, wie es sie auch in den meisten europäischen Städten gibt. „Wir haben gerade mal 22 solcher Trinkbrunnen, die für jedermann zugänglich sind“, sagt die Grünen-Abgeordnete Clara Herrmann (30). „Das ist für eine Millionenstadt wie Berlin viel zu wenig.“ [...]
Verfasst am Sa, 2015-08-15 15:31

Der Tagesspiegel: " Baustelle am Sportforum: "Zustände wie in Katar" "

Statt 6,9 Millionen wird das Sportforum 9,8 Millionen Euro kosten. Wenn das Abgeordnetenhaus zustimmt. Senat und Baufirma streiten über Arbeitsbedingungen.
Verfasst am Do, 2015-08-13 16:19

Berliner Zeitung: "Berlin könnte auf Kosten für Tempelhof-Sanierung sitzen bleiben"

Asbest, Mineralfasern und Kohlenwasserstoffe: Im Flughafen Tempelhof sammeln sich zahlreiche Schadstoffe. Die Beseitigung wird teuer. Das Land Berlin muss sich beeilen, die Altlasten zu ermitteln - sonst bleibt es auf den Kosten sitzen.  
Verfasst am Mi, 2015-08-05 11:16

Altlastenbeseitigung Tempelhofer Feld und Gebäude

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE) vom 07. Juli 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Juli 2015) und Antwort Altlastenbeseitigung Tempelhofer Feld und Gebäude Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch ist derzeit der Sanierungsstau des Flughafengeländes und des ehemaligen Flughafengebäu-des? (Bitte getrennt nach Gebäude und Freifläche auswei-sen)
Verfasst am Mo, 2015-07-27 16:49

Meine Rede zum Jahresbericht 2015 des Rechnungshofes Berlin

Rede in der Plenarsitzung vom 11. Juni 2015 Clara Herrmann (GRÜNE):
Verfasst am Di, 2015-06-16 19:01

Meine Rede zur Kostenklarheit bei der Staatsopernsanierung

Meine Rede in der Plenarsitzung vom 28. Mai 2015
Verfasst am Mi, 2015-06-10 15:04

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