Rechtsextremismus

Ob mit Bomberjacke, Springerstiefeln, Ché-Guevara-Shirt, schwarzem Kapuzenpulli, Anzug oder Thor-Steinar-Outfit: Nazis sind nicht immer auf den ersten Blick erkennbar. Sie besetzen zudem immer wieder neue Themen und geben sich z. B. seit einiger Zeit globalisierungskritisch. Die rechtsextreme Szene ist einem ständigen Wandel unterzogen und entwickelt stets neue Strategien, um ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten. Doch egal, in welchem Gewand, dahinter steckt immer ein rassistisches, antisemitisches und faschistisches Weltbild. Damit die Öffentlichkeit über diese Entwicklungen der Szene, z.B. die Anzahl ihrer Läden, Kneipen und anderen Treffpunkte stets im Bilde ist, stelle ich viele Anfragen an den Senat und versuche, besonders in diesem Bereich Transparenz zu schaffen und zu informieren. Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit stellen nicht nur ein Problem des rechtsextremistischen Randes dar, sondern kommen in der Mitte der Gesellschaft vor. Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken ist eine demokratische und aktive Zivilgesellschaft unerlässlich. Daher ist es mir wichtig, mich mit Initiativen, Bewegungen, engagierten Personen und Verbänden regelmäßig auszutauschen und nicht nur im Parlament, sondern auch auf vielen Demonstrationen und bei öffentlichen Aktionen Gesicht gegen Nazis zu zeigen.

Schriftliche Anfrage: vk.com: das neue rechte Social Network?

Schriftliche Anfrage    der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)  vom 27. Juni 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Juni 2016) und  Antwort  vk.com: das neue rechte Social Network?  Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:    1. Welche Kenntnisse hat der Senat über die Aktivitäten rechtsextremer und -radikaler Akteure aus Berlin auf dem russischen Netzwerk vk.com? 
Verfasst am Fr, 2016-07-15 15:29

44. Newsletter gegen Rechtsextremismus

+++ 44. NEWSLETTER GEGEN RECHTSEXTREMISMUS +++ Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,dies ist die 44. Ausgabe unseres Newsletters gegen Rechtsextremismus: Inunregelmäßigen Abständen möchten wir Sie/Euch hiermit über unsereInitiativen, Positionen und Termine auf dem Laufenden halten und zeitnahinformieren, was in Berlin passiert. Über Ihr/Euer Interesse freut sich und auf Ihre/Eure Unterstützunghofft Ihre/Eure Clara Herrmann, Sprecherin für den Bereich Verfassungsschutz und Strategien gegen Rechtsextremismus
Verfasst am Di, 2016-07-05 16:06

Schriftliche Anfrage: Rechtsextremismus in Marzahn-Hellersdorf

Schriftliche Anfrage    der Abgeordneten Clara Herrmann und Stefan Ziller (GRÜNE)  vom 07. Juni 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Juni 2016) und  Antwort  Rechtsextremismus in Marzahn-Hellersdorf Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:    1. Wie viele Delikte der PMK-rechts gab es in den Jahren 2015 und 2016 (aktueller Stand zum Bearbeitungszeitpunkt) in Marzahn-Hellersdorf? (Bitte tabellarisch nach Jahren, Delikten und Ermittlungsstand aufschlüsseln.)? 
Verfasst am Do, 2016-06-30 00:00

In Berlin ist kein Platz für Hass und Gewalt

Clara Herrmann, Sprecherin für Verfassungsschutz, sagt zum aktuellen Bericht des Berliner Verfassungsschutzes:
Verfasst am Di, 2016-06-14 23:30

Tagesspiegel: "Politiker werden immer öfter Ziel von Attacken"

Drei Angriffe gegen Infostände und Mitarbeiter der AfD hat es am Wochenende gegeben. Sonntagnacht gab es eine Attacke auf ein SPD-Bürgerbüro. Aggressionen gegen Politiker und Partei-Helfer nehmen in Wahlkampfzeiten zu. [...]
Verfasst am Mo, 2016-06-06 00:00

Mündliche Anfrage zur Rechter Gewalt

Clara Herrmann (GRÜNE): Herr Präsident! Ich frage den Senat: Wie ist der aktuelle Ermittlungsstand zur gestrigen Inbrandsetzung einer geplanten Flüchtlingsunterkunft in Altglienicke?   Präsident Ralf Wieland: Bitte sehr, Herr Senator Henkel!   Bürgermeister Frank Henkel (Senatsverwaltung für Inneres und Sport): Herr Präsident! Frau Abgeordnete! In der Tat: Hier ist gerade zwischengerufen worden: Das weiß er nicht! – Über aktuelle Ermittlungsstände berichten wir allerdings auch nicht in spontanen Fragestunden des Parlaments.  
Verfasst am Mi, 2016-06-01 19:25

Seiten