Rechtsextremismus

Ob mit Bomberjacke, Springerstiefeln, Ché-Guevara-Shirt, schwarzem Kapuzenpulli, Anzug oder Thor-Steinar-Outfit: Nazis sind nicht immer auf den ersten Blick erkennbar. Sie besetzen zudem immer wieder neue Themen und geben sich z. B. seit einiger Zeit globalisierungskritisch. Die rechtsextreme Szene ist einem ständigen Wandel unterzogen und entwickelt stets neue Strategien, um ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten. Doch egal, in welchem Gewand, dahinter steckt immer ein rassistisches, antisemitisches und faschistisches Weltbild. Damit die Öffentlichkeit über diese Entwicklungen der Szene, z.B. die Anzahl ihrer Läden, Kneipen und anderen Treffpunkte stets im Bilde ist, stelle ich viele Anfragen an den Senat und versuche, besonders in diesem Bereich Transparenz zu schaffen und zu informieren. Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit stellen nicht nur ein Problem des rechtsextremistischen Randes dar, sondern kommen in der Mitte der Gesellschaft vor. Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken ist eine demokratische und aktive Zivilgesellschaft unerlässlich. Daher ist es mir wichtig, mich mit Initiativen, Bewegungen, engagierten Personen und Verbänden regelmäßig auszutauschen und nicht nur im Parlament, sondern auch auf vielen Demonstrationen und bei öffentlichen Aktionen Gesicht gegen Nazis zu zeigen.

Erneuter Brandanschlag auf geplante Flüchtlingsunterkunft – Henkel muss Sicherheitskonzept vorlegen!

Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, sagt zu einem erneuten Brandanschlag auf eine geplante Unterkunft für Geflüchtete in Berlin:Erneut hat es in Berlin einen feigen Anschlag auf eine geplante Unterkunft für Geflüchtete gegeben. In der Nacht zu Sonntag wurde auf der Baustelle in Marzahn Feuer gelegt. Die Ermittlungsbehörden stehen in der Pflicht, solche Taten mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu verfolgen.
Verfasst am Di, 2016-05-24 15:10

rbb: "Salafist soll jahrelang an Berliner Flughäfen gearbeitet haben"

Ein bekannter Salafist soll über Jahre an den Flughäfen Tegel und Schönefeld gearbeitet haben. Seit 2014 war das den Behörden bekannt. Warum sie nicht handelten, dazu wollten sie nichts sagen. Der Linken-Abgeordnete Hakan Taş kritisiert im rbb die Behörden scharf: Der Mitarbeiter hätte eine Bombe in einem Flugzeug verstecken können.
Verfasst am Do, 2016-05-19 17:14

Berlin Nazifrei am 7. Mai - Aufruf zur Gegendemo

Am Samstag, den 7. Mai ruft die rechtsextreme Faceboo-Seite "Wir für Berlin & Wir für Deutschland" zu einem Aufmarsch unter dem Motto "Merkel muss weg"  durch Berlin auf. Das Bündnis "Berlin Nazifrei" veranstaltet eine Gegendemo unter dem Motto "Für ein solidarisches Berlin" - Der Treffpunkt ist 13 Uhr am Hackeschen Markt.
Verfasst am Mi, 2016-05-04 14:50

Stachel: "Dramatischer Anstieg rechter Gewalt"

ReachOut hat in Berlin im Jahr 2015 insgesamt 320 rechtsextreme Angriffe dokumentiert  
Verfasst am Mo, 2016-05-02 00:00

dpa/ Berliner Zeitung: "Am 1. Mai ist keine große Neonazi-Demo in Berlin geplant"

Ein befürchteter Aufmarsch von Neonazis und Rechtsextremen am 1. Mai bleibt Berlin möglicherweise erspart. Bis Ende März lag nur eine Anmeldung für eine solche Demonstration vor. Dahinter steht aber nur ein Ortsverband der rechtsextremen NPD, wie aus einer Antwort der Senatsinnenverwaltung auf einen Anfrage der Grünen-Abgeordneten Clara Herrmann hervorgeht. Sie liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.
Verfasst am Fr, 2016-04-08 16:00

Rechte Demonstrationen am 1. Mai 2016 in Berlin?

Schriftliche Anfrageder Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)vom 17. März 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. März 2016) und Antwort Rechte Demonstrationen am 1. Mai 2016 in Berlin? Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Liegen am 1. Mai 2016 Anmeldungen für Demonstrationen/ Kundgebungen der rechtsextremen oder rechtspopulistischen Szene in Berlin vor? Wenn ja, wie viele und wer ist der jeweilige Anmelder der Demonstration/ Kundgebung?
Verfasst am Di, 2016-04-05 18:10

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