Rechtsextremismus

Ob mit Bomberjacke, Springerstiefeln, Ché-Guevara-Shirt, schwarzem Kapuzenpulli, Anzug oder Thor-Steinar-Outfit: Nazis sind nicht immer auf den ersten Blick erkennbar. Sie besetzen zudem immer wieder neue Themen und geben sich z. B. seit einiger Zeit globalisierungskritisch. Die rechtsextreme Szene ist einem ständigen Wandel unterzogen und entwickelt stets neue Strategien, um ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten. Doch egal, in welchem Gewand, dahinter steckt immer ein rassistisches, antisemitisches und faschistisches Weltbild. Damit die Öffentlichkeit über diese Entwicklungen der Szene, z.B. die Anzahl ihrer Läden, Kneipen und anderen Treffpunkte stets im Bilde ist, stelle ich viele Anfragen an den Senat und versuche, besonders in diesem Bereich Transparenz zu schaffen und zu informieren. Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit stellen nicht nur ein Problem des rechtsextremistischen Randes dar, sondern kommen in der Mitte der Gesellschaft vor. Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken ist eine demokratische und aktive Zivilgesellschaft unerlässlich. Daher ist es mir wichtig, mich mit Initiativen, Bewegungen, engagierten Personen und Verbänden regelmäßig auszutauschen und nicht nur im Parlament, sondern auch auf vielen Demonstrationen und bei öffentlichen Aktionen Gesicht gegen Nazis zu zeigen.

dpa/ Berliner Morgenpost: "Berliner Senat will Gründung von Bürgerwehren verhindern"

Auf Facebook wird verstärkt über solche Gruppen diskutiert. Sporadisch sind bereits seit August 2015 „Kiezstreifen“ in Pankow unterwegs.
Verfasst am Mo, 2016-04-04 11:47

Berliner Zeitung: "Erst Hitlergruß, dann Kiezstreife"

Sie meinen, dass die Polizei zu schwach ist und nennen sich „Bürgerwehr Berlin“, oder auch „Bürgerschutz Berlin“. Wegen des Flüchtlingszustroms wollen Rechtsextreme und Pegida-Sympathisanten das Recht und Gesetz in die eigene Hand nehmen.
Verfasst am Fr, 2016-04-01 13:45

Demonstrationen von Bärgida in Berlin

Schriftliche Anfrageder Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)vom 17. März 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. März 2016) und Antwort Demonstrationen von Bärgida in BerlinIm Namen des Senats von Berlin beantworte ich IhreSchriftliche Anfrage wie folgt:
Verfasst am Sa, 2016-03-19 00:00

Aufstehen gegen Rassismus

Das breite Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus" aus verschiedenen Organisationen und Gewerkschaften hat einen Aufruf gegen die AfD und gegen Rassismus in der Gesellschaft veröffentlicht.   Aufstehen gegen Rassismus Fast täglich greifen Rassisten und Rassistinnen Flüchtlingsheime an, islamfeindliche Übergriffe nehmen zu. Erschreckend viele Menschen nehmen an fremdenfeindlichen und rassistischen Demonstrationen teil. Pegida hetzt gegen Geflüchtete und Muslime und Musliminnen.
Verfasst am Mi, 2016-03-16 16:41

+++ Der neue Newsletter gegen Rechts ist da +++

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, dies ist die 43. Ausgabe unseres Newsletters gegen Rechtsextremismus: In unregelmäßigen Abständen möchten wir Sie/Euch hiermit über unsereInitiativen, Positionen und Termine auf dem Laufenden halten und zeitnahinformieren, was in Berlin passiert. Über Ihr/Euer Interesse freut sich und auf Ihre/Eure Unterstützung hofft Ihre/Eure Clara Herrmann, Sprecherin für den Bereich Verfassungsschutz und Strategiengegen Rechtsextremismus
Verfasst am Do, 2016-03-10 16:19

taz: "Breites Bündnis will blockieren"

Obskure rechte Gruppen planen eine Demonstration und eine Mahnwache am 12. März in Berlin. Linke Gruppen rufen zu Gegenaktionen auf. Das Datum ist nicht zufällig gewählt. Einen Tag vor den Wahlen in drei Bundesländern rufen rechtsextremistische Gruppen in der Hauptstadt zu Protestaktionen auf. Gleich zwei Anmeldungen aus diesem Spektrum liegen der Polizei für Samstag, den 12. März, vor. Zeitgleich ruft ein breites Bündnis aus antifaschistischen Initiativen, antirassistischen Gruppen, Parteien und Gewerkschaften zu Blockaden gegen den Aufmarsch der Rechten auf. [...]
Verfasst am Do, 2016-03-10 12:19

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