Rechtsextremismus

Ob mit Bomberjacke, Springerstiefeln, Ché-Guevara-Shirt, schwarzem Kapuzenpulli, Anzug oder Thor-Steinar-Outfit: Nazis sind nicht immer auf den ersten Blick erkennbar. Sie besetzen zudem immer wieder neue Themen und geben sich z. B. seit einiger Zeit globalisierungskritisch. Die rechtsextreme Szene ist einem ständigen Wandel unterzogen und entwickelt stets neue Strategien, um ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten. Doch egal, in welchem Gewand, dahinter steckt immer ein rassistisches, antisemitisches und faschistisches Weltbild. Damit die Öffentlichkeit über diese Entwicklungen der Szene, z.B. die Anzahl ihrer Läden, Kneipen und anderen Treffpunkte stets im Bilde ist, stelle ich viele Anfragen an den Senat und versuche, besonders in diesem Bereich Transparenz zu schaffen und zu informieren. Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit stellen nicht nur ein Problem des rechtsextremistischen Randes dar, sondern kommen in der Mitte der Gesellschaft vor. Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken ist eine demokratische und aktive Zivilgesellschaft unerlässlich. Daher ist es mir wichtig, mich mit Initiativen, Bewegungen, engagierten Personen und Verbänden regelmäßig auszutauschen und nicht nur im Parlament, sondern auch auf vielen Demonstrationen und bei öffentlichen Aktionen Gesicht gegen Nazis zu zeigen.

taz: "Böser Boom Rassismus"

Die Zahl rassistischer Vorfälle nimmt berlinweit stark zu, melden Reachout und die Berliner Register. Es gebe einen deutlichen Bezug zur Flüchtlingsdebatte.
Verfasst am Mi, 2016-03-09 10:30

Massiver Anstieg rechtsextremer, rassistischer, antisemitischer und homophober Angriffe in Berlin

Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, sagt zu den von ReachOut veröffentlichten Zahlen zu rechtsextremen, rassistischen, antisemitischen und homophoben Angriffen in Berlin:Das Ausmaß rechtsextremer und rassistischer Gewalt sowie antisemitischer Vorfälle in Berlin ist erschreckend hoch und hat ein dramatisches Niveau erreicht. Neonazis und Rassisten organisieren und radikalisieren sich zunehmend. Rechte Gewalt darf nicht verharmlost werden. Täter müssen konsequent verfolgt werden.
Verfasst am Di, 2016-03-08 12:35

Beschluss der Grünen Rechtsextremismuskommission: "Dem Hass und rechten Terror in Deutschland entgegen treten"

Bei der letzten Sitzung der Rechstextremismuskommission von Bündnis 90/ Die Grünen, in der ich Mitglied bin, haben wir einen gemeinsamen Beschluss zum rechten Terror in Deutschland gefasst. Magdeburg, 1. März 2016 Beschluss der Grünen Rechtsextremismuskommission: Dem Hass und rechten Terror in Deutschland entgegentreten
Verfasst am Do, 2016-03-03 11:37

Beitrag in der rbb Abendschau zum Thema NPD-Verbot

rbb Abendschau am 1.3.2016:  "Was geschieht mit Berliner Bezirksabgeordneten?" Das Bundesverfassungsgericht verhandelt seit Dienstag über das Verbot der rechtsextremen NPD. In Berlin ist die rechtsextreme Partei nicht im Abgeordnetenhaus, aber sie ist immerhin in drei Bezirksverordnetenversammlungen vertreten. [...]
Verfasst am Mi, 2016-03-02 17:19

Schriftliche Anfrage: Waffenbesitz von Rockern untersagen – Urteil des Bundesverwaltungsgericht umsetzen

Schriftliche Anfrageder Abgeordneten Benedikt Lux und Clara Herrmann (GRÜNE)Waffenbesitz von Rockern untersagen – Urteil des Bundesverwaltungsgericht umsetzenIm Namen des Senats von Berlin beantworte ich IhreSchriftliche Anfrage wie folgt:1. Welche Konsequenzen zieht der Senat aus dem Urteildes Bundesverwaltungsgericht vom 28. Januar 2015(BVerwG 6C 1.14), wonach bereits die Mitgliedschaft ineiner örtlichen Organisationseinheit der Rockergruppierung
Verfasst am Mi, 2016-03-02 00:00

rbb: "Ein Drittel mehr rechte Gewalttaten in Berlin "

[...] Die Berliner Polizei hat im Jahr 2015 eine deutliche Zunahme der rechten Gewalt registriert. Wie aus dem am Freitag veröffentlichten Kurzbericht zur Politisch Motivierten Kriminalität (PMK) hervorgeht, stieg die Gesamtzahl der rechten Straftaten im vergangenen Jahr um sechs Prozent auf 1.655 Fälle. Davon handelte es sich in 143 Fällen um Gewaltdelikte. Das waren 32 Prozent mehr als 2014 (108 Gewalttaten).
Verfasst am Di, 2016-03-01 10:50

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