Rechtsextremismus

Ob mit Bomberjacke, Springerstiefeln, Ché-Guevara-Shirt, schwarzem Kapuzenpulli, Anzug oder Thor-Steinar-Outfit: Nazis sind nicht immer auf den ersten Blick erkennbar. Sie besetzen zudem immer wieder neue Themen und geben sich z. B. seit einiger Zeit globalisierungskritisch. Die rechtsextreme Szene ist einem ständigen Wandel unterzogen und entwickelt stets neue Strategien, um ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten. Doch egal, in welchem Gewand, dahinter steckt immer ein rassistisches, antisemitisches und faschistisches Weltbild. Damit die Öffentlichkeit über diese Entwicklungen der Szene, z.B. die Anzahl ihrer Läden, Kneipen und anderen Treffpunkte stets im Bilde ist, stelle ich viele Anfragen an den Senat und versuche, besonders in diesem Bereich Transparenz zu schaffen und zu informieren. Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit stellen nicht nur ein Problem des rechtsextremistischen Randes dar, sondern kommen in der Mitte der Gesellschaft vor. Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken ist eine demokratische und aktive Zivilgesellschaft unerlässlich. Daher ist es mir wichtig, mich mit Initiativen, Bewegungen, engagierten Personen und Verbänden regelmäßig auszutauschen und nicht nur im Parlament, sondern auch auf vielen Demonstrationen und bei öffentlichen Aktionen Gesicht gegen Nazis zu zeigen.

Schriftliche Anfrage: Rechte Bürgerwehren in Berlin

Schriftliche Anfrageder Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)Rechte Bürgerwehren in BerlinIm Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:1. Welche Kenntnisse hat der Senat über selbster-nannte Bürgerwehren in Berlin?Zu 1.: Ab Januar 2016 wurde insbesondere in den so-zialen Netzwerken im Zusammenhang mit dem anhaltenden Zuzug von Asylbegehrenden und geflüchteten Menschen nach Deutschland und den verübten Straftaten in der Silvesternacht 2015 in Köln,
Verfasst am Di, 2016-03-01 00:00

Dramatischer Anstieg rechter Gewalt in Berlin!

Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, sagt zu den veröffentlichten Zahlen der Politisch Motivierten Kriminalität (PMK) im Phänomenbereich Rechts für das Jahr 2015:
Verfasst am Fr, 2016-02-26 17:22

taz: "Mehr Rechtsextreme"

Die rechtsextreme Szene Berlins wächst – und mit ihr auch die Zahl der gewaltbereiten Neonazis. Das geht aus der noch unveröffentlichten Antwort der Innenverwaltung auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Clara Herrmann hervor. (...)   Den gesamten Artikel gibt es hier.
Verfasst am Mo, 2016-02-22 14:51

Morgenpost: "Deutschtümelnde Helfer machen Stimmung gegen Flüchtlinge"

Stimmungsmache gegen Flüchtlinge unter dem Deckmantel des Engagements für Obdachlose – das beklagen Mitarbeiter der Wohnungslosenhilfe in Berlin. Eine Initiative namens "Deutsche helfen Deutschen" ist seit einigen Monaten an den sozialen Brennpunkten der Stadt aktiv, verteilt Kleider- und Lebensmittelspenden und macht nebenbei Stimmung gegen Flüchtlinge und Ausländer.
Verfasst am Fr, 2016-02-19 12:38

Schriftliche Anfrage: Gewaltbereite Rechtsextreme

Schriftliche Anfrageder Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE) vom 26. Januar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Januar 2016) und Antwort Gewaltbereite Rechtsextreme in Berlin Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich IhreSchriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie groß war/ist das Personenpotential der rechtsextremenSzene in Berlin in den Jahren 2014 und 2015?(Bitte nach Jahren aufschlüsseln)
Verfasst am Mi, 2016-02-17 00:00

Schriftliche Anfrage: Haftbefehle gegen rechte Szeneangehörige 2014 und 2015

Die ganze Anfrage finden Sie unten auf dieser Seite leider aufgrund der zahlreichen Tabellen nur als Pdf.
Verfasst am Mo, 2016-02-15 14:52

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