Rechtsextremismus

Ob mit Bomberjacke, Springerstiefeln, Ché-Guevara-Shirt, schwarzem Kapuzenpulli, Anzug oder Thor-Steinar-Outfit: Nazis sind nicht immer auf den ersten Blick erkennbar. Sie besetzen zudem immer wieder neue Themen und geben sich z. B. seit einiger Zeit globalisierungskritisch. Die rechtsextreme Szene ist einem ständigen Wandel unterzogen und entwickelt stets neue Strategien, um ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten. Doch egal, in welchem Gewand, dahinter steckt immer ein rassistisches, antisemitisches und faschistisches Weltbild. Damit die Öffentlichkeit über diese Entwicklungen der Szene, z.B. die Anzahl ihrer Läden, Kneipen und anderen Treffpunkte stets im Bilde ist, stelle ich viele Anfragen an den Senat und versuche, besonders in diesem Bereich Transparenz zu schaffen und zu informieren. Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit stellen nicht nur ein Problem des rechtsextremistischen Randes dar, sondern kommen in der Mitte der Gesellschaft vor. Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken ist eine demokratische und aktive Zivilgesellschaft unerlässlich. Daher ist es mir wichtig, mich mit Initiativen, Bewegungen, engagierten Personen und Verbänden regelmäßig auszutauschen und nicht nur im Parlament, sondern auch auf vielen Demonstrationen und bei öffentlichen Aktionen Gesicht gegen Nazis zu zeigen.

Schriftliche Anfrage: Antisemitische Delikte (IV) - "Israel-Palästina-Konflikt"

Schriftliche Anfrageder Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)vom 04. Februar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Februar 2016) und AntwortAntisemitische Delikte (IV) - "Israel-Palästina-Konflikt"Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:Vorbemerkung:
Verfasst am Mo, 2016-02-08 00:00

Berliner Morgenpost: "Deutlich mehr Angriffe auf Flüchtlingsheime in Berlin"

Die Zahl der fremdenfeindlichen Angriffe auf Flüchtlingsheime in Berlin hat im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. 2015 gab es nach dem aktuellen Stand 57 Angriffe. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Clara Herrmann hervor, die der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch vorlag. Der Anstieg gegenüber 2014 lag bei 46 Prozent. Damals wurden 39 Vorfälle registriert. ...
Verfasst am Mi, 2016-02-03 00:00

Schriftliche Anfrage: Bombenattrappe am Jüdischen Mahnmal

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE) vom 08 . Januar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11.Januar 2016) und Antwort Bombenattrappe am Jüdischen Mahnmal Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Verfasst am Di, 2016-02-02 21:02

Berliner Morgenpost: "Weniger antisemitische Straftaten in Berlin"

Die Zahl der Attacken auf Juden ging 2015 zwar zurück. Viele Straftaten werden aber gar nicht angezeigt, die Dunkelziffer ist hoch. Von Januar bis Anfang Dezember registrierte die Polizei 134 Delikte. Das geht aus einer Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Clara Herrmann hervor. Die vollständigen Dezember-Zahlen lagen noch nicht vor. In den beiden vergangenen Jahren gab es 192 und 194 antisemitische Straftaten. [...]
Verfasst am Mi, 2016-01-06 10:31

B.Z.: Weniger antisemitische Straftaten in Berlin, aber…

".......warum wurden nur 12 Delikte bekannt? Insgesamt gingen die antisemitische Straftaten auf 134 zurück. Nicht jede Beleidigung oder Schmiererei wurde mitgezählt. [...] Erste Bilanz für 2015: Bis zum 3. Dezember registrierte die Polizei 134 antisemitische Delikte, 76 weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Doch gerade mal zwölf hat sie mitgeteilt. Fassungslosigkeit bei Innenexpertin Clara Herrmann (30, Grüne), die die Zahlen abfragte: „Volksverhetzung ist ein Angriff auf uns alle, da erwarte ich umfassende Informationen.“
Verfasst am Mo, 2016-01-04 16:29

Schriftliche Anfrage: Reichsadler aus dem Nationalsozialismus in Berlin

der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)vom 10. Dezember 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Dezember 2015) und Antwort Reichsadler aus dem Nationalsozialismus in Berlin Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Verfasst am Do, 2015-12-31 00:00

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