Rechtsextremismus

Ob mit Bomberjacke, Springerstiefeln, Ché-Guevara-Shirt, schwarzem Kapuzenpulli, Anzug oder Thor-Steinar-Outfit: Nazis sind nicht immer auf den ersten Blick erkennbar. Sie besetzen zudem immer wieder neue Themen und geben sich z. B. seit einiger Zeit globalisierungskritisch. Die rechtsextreme Szene ist einem ständigen Wandel unterzogen und entwickelt stets neue Strategien, um ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten. Doch egal, in welchem Gewand, dahinter steckt immer ein rassistisches, antisemitisches und faschistisches Weltbild. Damit die Öffentlichkeit über diese Entwicklungen der Szene, z.B. die Anzahl ihrer Läden, Kneipen und anderen Treffpunkte stets im Bilde ist, stelle ich viele Anfragen an den Senat und versuche, besonders in diesem Bereich Transparenz zu schaffen und zu informieren. Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit stellen nicht nur ein Problem des rechtsextremistischen Randes dar, sondern kommen in der Mitte der Gesellschaft vor. Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken ist eine demokratische und aktive Zivilgesellschaft unerlässlich. Daher ist es mir wichtig, mich mit Initiativen, Bewegungen, engagierten Personen und Verbänden regelmäßig auszutauschen und nicht nur im Parlament, sondern auch auf vielen Demonstrationen und bei öffentlichen Aktionen Gesicht gegen Nazis zu zeigen.

Schriftliche Anfrage: Antisemitische Delikte (III) - Schändungen jüdischer Gedenkstätten

der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)vom 01. Dezember 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Dezember 2015) und Antwort Antisemitische Delikte (III) - Schändungen jüdischer Gedenkstätten Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Verfasst am Mi, 2015-12-23 00:00

Schriftliche Anfrage: Rechte Hetze und Gewalt gegen Geflüchtete durch Sicherheitspersonal

der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)vom 26. November 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. November 2015) und Antwort Rechte Hetze und Gewalt gegen Geflüchtete durch SicherheitspersonalIm Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Verfasst am Fr, 2015-12-18 00:00

+++ Der neue Newsletter gegen Rechts ist da +++

+++ 42. NEWSLETTER GEGEN RECHTSEXTREMISMUS +++ Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,dies ist die 42. Ausgabe unseres Newsletters gegen Rechtsextremismus: Inunregelmäßigen Abständen möchten wir Sie/Euch hiermit über unsereInitiativen, Positionen und Termine auf dem Laufenden halten und zeitnahinformieren, was in Berlin passiert. Dies ist der letzte Newsletter in diesem Jahr – Ich wünsche Ihnen/ Euch froheund entspannte Weihnachtstage und einen guten Start in das Jahr 2016!
Verfasst am Mi, 2015-12-16 18:32

Rechte Versammlungen am 9. November 2015

der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)vom 10. November 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. November 2015) und Antwort Rechte Versammlungen am 9. November 2015 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche Aufzüge und Versammlungen im rechtsextremen und rechtspopulistischen Spektrum fanden am 9. November 2015 in Berlin statt? (bitte nach Anmelder, Versammlungsuhrzeit/-dauer, Ort/Route, Thema auf-schlüsseln.)
Verfasst am Di, 2015-12-15 15:05

Schrifltiche Anfrage: Rechte Vorfälle im öffentlichen Dienst

der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)vom 24. November 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. November 2015) und Antwort Rechte Vorfälle im öffentlichen DienstIm Namen des Senats von Berlin beantworte ich IhreSchriftliche Anfrage wie folgt:
Verfasst am Di, 2015-12-15 00:00

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