Drei Angriffe gegen Infostände und Mitarbeiter der AfD hat es am Wochenende gegeben. Sonntagnacht gab es eine Attacke auf ein SPD-Bürgerbüro. Aggressionen gegen Politiker und Partei-Helfer nehmen in Wahlkampfzeiten zu. [...]
Aktuelles
Im Freizeitzentrum für Flüchtlingskinder soll nun endlich der Betrieb beginnen. Doch bei Regen und Gewitter müssen alle den Bau verlassen.
Verfasst am 04.06.2016
Antrag
der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
„Landeskonzept Dekolonisierung“ zur kritischen Auseinandersetzung mit Berlins postkolonialer Gegenwart
Verfasst am 02.06.2016
Clara Herrmann (GRÜNE):
Herr Präsident! Ich frage den Senat: Wie ist der aktuelle Ermittlungsstand zur gestrigen Inbrandsetzung einer geplanten Flüchtlingsunterkunft in Altglienicke?
Präsident Ralf Wieland:
Bitte sehr, Herr Senator Henkel!
Bürgermeister Frank Henkel (Senatsverwaltung für Inneres und Sport):
Herr Präsident! Frau Abgeordnete! In der Tat: Hier ist gerade zwischengerufen worden: Das weiß er nicht! – Über aktuelle Ermittlungsstände berichten wir allerdings auch nicht in spontanen Fragestunden des Parlaments.
Verfasst am 01.06.2016
Meine Rede in der Plenarsitzung vom 26.05.2016
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin des Rechnungshofs Claßen-Beblo! Auch ich möchte mich im Namen meiner Fraktion ganz herzlich bei Ihnen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Rechnungshofs für die geleistete Arbeit bedanken.
[Beifall bei den GRÜNEN]
Verfasst am 01.06.2016
Meine Rede in der Plenarsitzung vom 26.05.2016
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin des Rechnungshofs Claßen-Beblo! Auch ich möchte mich im Namen meiner Fraktion ganz herzlich bei Ihnen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Rechnungshofs für die geleistete Arbeit bedanken.
[Beifall bei den GRÜNEN]
Verfasst am 01.06.2016
Antrag
der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Voraussetzungen für den vorzeitigen Erwerb des Krematoriums Baumschulenweg um-gehend schaffen, unwirtschaftliche Sonderfinanzierung sofort beenden
Verfasst am 01.06.2016
Erneuter Brandanschlag auf geplante Flüchtlingsunterkunft – Henkel muss Sicherheitskonzept vorlegen!
Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, sagt zu einem erneuten Brandanschlag auf eine geplante Unterkunft für Geflüchtete in Berlin:
Erneut hat es in Berlin einen feigen Anschlag auf eine geplante Unterkunft für Geflüchtete gegeben. In der Nacht zu Sonntag wurde auf der Baustelle in Marzahn Feuer gelegt. Die Ermittlungsbehörden stehen in der Pflicht, solche Taten mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu verfolgen.
Verfasst am 24.05.2016
