Ein befürchteter Aufmarsch von Neonazis und Rechtsextremen am 1. Mai bleibt Berlin möglicherweise erspart. Bis Ende März lag nur eine Anmeldung für eine solche Demonstration vor. Dahinter steht aber nur ein Ortsverband der rechtsextremen NPD, wie aus einer Antwort der Senatsinnenverwaltung auf einen Anfrage der Grünen-Abgeordneten Clara Herrmann hervorgeht. Sie liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.
Aktuelles
Verfasst am 08.04.2016
Petition: Wahlalter 16 für Berlin
Verfasst am 08.04.2016
Am 5. April besuchte ich das Andreas-Gymnasium in der Koppenstraße in Friedrichshain - direkt in meinem Wahlkreis.
Verfasst am 07.04.2016
Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)
vom 17. März 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. März 2016) und Antwort
Rechte Demonstrationen am 1. Mai 2016 in Berlin?
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
1. Liegen am 1. Mai 2016 Anmeldungen für Demonstrationen/ Kundgebungen der rechtsextremen oder rechtspopulistischen Szene in Berlin vor? Wenn ja, wie viele und wer ist der jeweilige Anmelder der Demonstration/ Kundgebung?
Verfasst am 05.04.2016
Auf Facebook wird verstärkt über solche Gruppen diskutiert. Sporadisch sind bereits seit August 2015 „Kiezstreifen“ in Pankow unterwegs.
Verfasst am 04.04.2016
Sie meinen, dass die Polizei zu schwach ist und nennen sich „Bürgerwehr Berlin“, oder auch „Bürgerschutz Berlin“. Wegen des Flüchtlingszustroms wollen Rechtsextreme und Pegida-Sympathisanten das Recht und Gesetz in die eigene Hand nehmen.
Verfasst am 01.04.2016
Clara Herrmann (GRÜNE):
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Haußdörfer! Ich stimme Ihnen zu.
Verfasst am 31.03.2016
Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)
vom 17. März 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. März 2016) und Antwort
Demonstrationen von Bärgida in Berlin
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:
Verfasst am 19.03.2016
Am Freitag, den 18.03. von 17 bis 18 Uhr findet meine persönliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro "Grüne Box" statt.
Eine Voranmeldung ist nicht notwendig - Kommen Sie einfach vorbei. Ich freue mich, Sie dort zu treffen.
Ort: Wahlkreisbüro Grünen Box, Boxhagener Str. 36., 10245 Berlin
Verfasst am 18.03.2016
Eine Begründung gab es nicht, nur einen Beschluss: Die Regierungsfraktionen haben am Mittwoch eine vielleicht heikle Debatte im Abgeordnetenhaus verhindert, indem die Abgeordneten von SPD und CDU die Tagesordnung änderten.
Verfasst am 17.03.2016
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