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Aktuelles

In der Presse

dpa/ Berliner Zeitung: "Am 1. Mai ist keine große Neonazi-Demo in Berlin geplant"

Ein befürchteter Aufmarsch von Neonazis und Rechtsextremen am 1. Mai bleibt Berlin möglicherweise erspart. Bis Ende März lag nur eine Anmeldung für eine solche Demonstration vor. Dahinter steht aber nur ein Ortsverband der rechtsextremen NPD, wie aus einer Antwort der Senatsinnenverwaltung auf einen Anfrage der Grünen-Abgeordneten Clara Herrmann hervorgeht. Sie liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.

Verfasst am 08.04.2016

Aufruf für eine Absenkung des Wahlalters bei den Berliner Abgeordnetenhauswahlen auf 16 Jahre

Aufruf: „Wählen ab 16“ - Petition unterstützen!

Petition: Wahlalter 16 für Berlin

Verfasst am 08.04.2016

Unterwegs im Kiez

Besuch bei der Andreas-Oberschule in Friedrichshain

Am 5. April besuchte ich das Andreas-Gymnasium in der Koppenstraße in Friedrichshain - direkt in meinem Wahlkreis.

Verfasst am 07.04.2016

Schriftliche Anfrage

Rechte Demonstrationen am 1. Mai 2016 in Berlin?

Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)
vom 17. März 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. März 2016) und Antwort

Rechte Demonstrationen am 1. Mai 2016 in Berlin?

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

1. Liegen am 1. Mai 2016 Anmeldungen für Demonstrationen/ Kundgebungen der rechtsextremen oder rechtspopulistischen Szene in Berlin vor? Wenn ja, wie viele und wer ist der jeweilige Anmelder der Demonstration/ Kundgebung?

Verfasst am 05.04.2016

In der Presse

dpa/ Berliner Morgenpost: "Berliner Senat will Gründung von Bürgerwehren verhindern"

Auf Facebook wird verstärkt über solche Gruppen diskutiert. Sporadisch sind bereits seit August 2015 „Kiezstreifen“ in Pankow unterwegs.

Verfasst am 04.04.2016

In der Presse

Berliner Zeitung: "Erst Hitlergruß, dann Kiezstreife"

Sie meinen, dass die Polizei zu schwach ist und nennen sich „Bürgerwehr Berlin“, oder auch „Bürgerschutz Berlin“. Wegen des Flüchtlingszustroms wollen Rechtsextreme und Pegida-Sympathisanten das Recht und Gesetz in die eigene Hand nehmen.

Verfasst am 01.04.2016

Rede

Meine Rede zu: Verkauf der bundeseigenen Grundstücke Stallschreiberstraße zum Höchstpreis im Bundesrat verhindern

 

Clara Herrmann (GRÜNE):
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Haußdörfer! Ich stimme Ihnen zu.

Verfasst am 31.03.2016

Schriftliche Anfrage

Demonstrationen von Bärgida in Berlin

Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)
vom 17. März 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. März 2016) und Antwort

Demonstrationen von Bärgida in Berlin

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:

Verfasst am 19.03.2016

Freitag, 18. März, 17-18 Uhr in Friedrichshain

Meine persönliche Sprechstunde

Am Freitag, den 18.03. von 17 bis 18 Uhr findet meine persönliche Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro "Grüne Box" statt.

Eine Voranmeldung ist nicht notwendig - Kommen Sie einfach vorbei. Ich freue mich, Sie dort zu treffen.

Ort: Wahlkreisbüro Grünen Box, Boxhagener Str. 36., 10245 Berlin

Verfasst am 18.03.2016

In der Presse

Berliner Zeitung: "Senat bestreitet Mauschelei beim Masterplan für Flüchtlinge"

Eine Begründung gab es nicht, nur einen Beschluss: Die Regierungsfraktionen haben am Mittwoch eine vielleicht heikle Debatte im Abgeordnetenhaus verhindert, indem die Abgeordneten von SPD und CDU die Tagesordnung änderten.

Verfasst am 17.03.2016

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