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Fallzahlentwicklung der Erziehungshilfen

Kleine Anfrage vom 24. November 2010
des Abgeordneten Oliver Schruoffeneger (Bündnis 90/Die Grünen) und
Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen)
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. November 2010) und Antwort


Fallzahlentwicklung der Erziehungshilfen

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Clara Herrmann und Oliver Schruoffeneger

1.
Welche Gründe sind nach Auffassung des Senats dafür ausschlaggebend, dass die Bezirke Marzahn-Hel-lersdorf und Lichtenberg die Berliner Durchschnittsquote von 15,0 stationär oder in Pflegefamilien untergebrachten Kindern und Jugendlichen je 1000 Einwohner von 0 - 21 Jahren mit 23,3 und 20,2 deutlich übersteigen?

Clara Herrmann und Oliver Schruoffeneger


2.
Gibt es spezielle sozialstrukturelle Abweichungen der Bevölkerungsstruktur, einen auffälligen Mangel an ambulanten Angeboten oder fehlende präventive Ange-bote der offenen Jugendarbeit, die diese spezifische Situ-ation erklären könnten?

Clara Herrmann und Oliver Schruoffeneger


4.
Welche Gründe sind nach Auffassung des Senats dafür ausschlaggebend, dass der Bezirk Reinickendorf die Berliner Durchschnittsquote von 17,4 ambulant oder teilstationär betreute Kinder und Jugendliche je 1000 Einwohner von 0 - 21 Jahren mit 25,7 deutlich übersteigt und damit die höchste Versorgungsdichte aller Bezirke aufweist?

 


Claudia Zinke
Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung

Zu 1., 2. und 4.: Art und Umfang einer Hilfe zur Erziehung (HzE) bzw. einer Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte gemäß Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) richtet sich nach dem Bedarf im Einzelfall. Die Jugend-ämter der Berliner Bezirke verfahren nach den Rege-lungen in den Ausführungsvorschriften für den Prozess der Planung und Durchführung von Hilfe zur Erziehung und Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche und Hilfe für junge Volljährige (AV-Hilfeplanung). Unter Einbeziehung der Adressaten und im Rahmen einer kollegialen Beratung wird über die im Einzelfall geeignete Hilfe beraten sowie Umfang, Dauer und Zielstellung festgelegt.
Die Inanspruchnahme von HzE hängt von verschie-denen Faktoren ab. Neben soziostrukturellen und familiä-ren Belastungslagen - insbesondere in der Kumulation der Faktoren „alleinerziehend“ und „Bezug von SGB II-Leis-tungen“ sind weitere Faktoren wie z. B. das Vorhanden-sein einer bedarfsgerechten und differenzierten Angebots-struktur im Bezirk sowie die fachlichen Annahmen zu den Voraussetzungen bzw. zur Notwendigkeit und Geeignet-heit von Hilfe zur Erziehung relevant.
Die Zahl der Alleinerziehenden mit Kindern unter 18 Jahren ist vom Stichtag 31.12.2008 bis zum 31.12.2009 in Reinickendorf um 23 % gestiegen, in Lichtenberg um 13 % und in Marzahn-Hellersdorf um 9%. In anderen Bezirken ist im selben Zeitraum ein Rückgang dieser Gruppe zu verzeichnen. Der Anteil der Hilfen für diese Gruppe beträgt in den drei Bezirken ca. 55 %. Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften mit Bezug von SGB II-Leis-tungen mit Kindern unter 18 Jahren ist im selben Zeit-raum in Lichtenberg und Reinickendorf um ca. 3 % ge-stiegen, in Marzahn-Hellersdorf um ca. 2 %. Auf gesamtstädtischer Ebene ist in dieser Gruppe lediglich ein An-stieg um 0,5 % zu verzeichnen, in fünf Bezirken ist die Zahl sogar gesunken. Außerdem waren in Reinickendorf 2009 die Zuzüge von Familien mit bestehenden HzE auf-fällig hoch.
Im HzE-Budget (Kapitel 4042) sind neben der Ein-gliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Ju-gendliche nach § 35a SGB VIII auch die Unterbringungen im Rahmen der Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII er-fasst. Bundesweit ist der Anteil der Hilfen mit komplexen Hilfebedarfen sowie der Hilfen, bei denen das Kind oder ein Elternteil psychisch krank ist, gestiegen. Insgesamt ist im Zusammenhang mit der Schärfung der Regelungen des Kinderschutzes nach § 8a SGB VIII ein Anstieg der Hilfen zu beobachten.

 Clara Herrmann und Oliver Schruoffeneger

3.
Welche Maßnahmen hat die Senatsverwaltung für Jugend - gemeinsam mit den betroffenen Bezirken - ein-geleitet, um die spezifische Entwicklung dieser beiden Bezirke zu analysieren und eventuell zu verbessern?

Clara Herrmann und Oliver Schruoffeneger
5.
Welche Maßnahmen hat die Senatsverwaltung für Jugend - gemeinsam mit den betroffenen Bezirken - ein-geleitet, um die spezifische Entwicklung in diesem Bezirk Reinickendorf zu analysieren und eventuell zu verbes-sern?

 


Claudia Zinke
Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung

Zu 3. und 5.: Zu Analyse- und Steuerungsmaßnahmen wird auf einen derzeit noch in Abstimmung befindlichen Bericht des Senats an den Hauptausschuss über „Zielvereinbarung über ein Fachcontrolling bei den Hilfen zur Er-ziehung“ verwiesen. In diesem Bericht werden die mit und in den Bezirken erarbeiteten Sachstände und Ana-lyseergebnisse sowie die daraufhin ergriffenen steue-rungsrelevanten Maßnahmen auf bezirklicher und gesamt-städtischer Ebene ausführlich erläutert. Ferner wurde am 17.12.2010 zwischen den Bezirksämtern von Berlin - Geschäftsbereich Jugend - und der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung die Zielverein-barung über die Weiterentwicklung eines standardisierten Fachcontrollings für das Jahr 2011 unterzeichnet.


Berlin, den 01. Februar 2011


In Vertretung


Claudia Zinke
Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Februar 2011) 2

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