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Mein Artikel aus dem "Stachel" Nr.38

Scheitern kann so schön sein

15. Januar 2011, Lichtenberg, Aula der Max-Taut-Schule: Ein halb leerer Raum, im Publikum dominieren grauhaarige Männer, vereinzelt sind Frauen anwesend. Eine vereinigte Rechte, die das Vaterland retten will, hatten wir uns anders vorgestellt. Kaum nehmen wir im hinteren Teil der leeren Aula Platz, umzingeln uns grimmig blickende Neonazis des Ordnerdienstes. Zwischen den üblichen antisemitischen, rassistischen und faschistischen Parolen suchen wir die für uns passenden Stellen aus um zu applaudieren.

So echauffiert man sich auf der Bühne über die linke Bezirksbürgermeisterin und die engagierten Proteste vor der Tür. "Hier gibt es eine linke Mehrheit" - unser Klatscheinsatz.

Dies animiert wiederum einige NPD Mitglieder, reflexartig mitzuklatschen. Mitdenken? Fehlanzeige! Dann endlich: Der Festakt, ein nach Bekunden der Veranstalter ""historisches Ereignis" - historisch peinlich allerdings: Zu Marschmusik schreiten Fahnenträger durch die Aula in Richtung Bühne - rechts: NPD; links: DVU, um dort - ja was eigentlich? Sich zu vereinigen? Aufeinanderzutreffen? Egal, wir begleiten den Akt mit lautem Husten und Würgen.

Stimmen gegen die Fusion aus der DVU

Zuvor hatten sich die Listenkandidaten zur Abgeordnetenhauswahl 2011 vorgestellt, darunter einer mit dem griffigen Solgan "Tod oder Vaterland". Angesichts der Umfragezahlen und des Durchschnittsalters der Anwesenden schien vielen ZuschauerInnen die erste Option absehbar wahrscheinlicher. Von Vereinigung war auch da keine Spur. Auf der Landesliste kein einziges DVU Mitglied. Die NPD plant nur mit sich selbst. Eine wirkliche Fusion wäre es wohl in keinem Fall gewesen. Die NPD war schon seit einiger Zeit eher schon auf dem Weg, die DVU, oder Teile der DVU zu übernehmen. Daher überraschte es auch Kenner der Szene nicht, dass insbesondere in der DVU die Stimmen gegen die so genannte Fusion immer lauter wurden. Im Dezember beschloss zwar ein außerordentlicher Bundesparteitag den Zusammenschluss mit der NPD, aber aus Protest verließen ganze DVU-Landesverbände die Versammlung. Um eine Fusionsmehrheit zu erreichen, sollen angeblich NPD-Mitglieder in die DVU eingetreten sein. Im Zuge der Auseinandersetzungen wurde der DVU-Vorsitzende Faust zwischenzeitlich sogar vom Parteivorstand enthoben und aus der Partei ausgeschlossen. Dennoch unterzeichnete Er Ende Dezember des vergangenen Jahres den Verschmelzungsvertrag mit dem NPD-Vorsitzenden Voigt.

Der Berliner Landeschef der DVU, Torsten Meyer, wollte nie mit den Nationaldemokraten fusionieren und verließ im selben Monat aus Protest die rechtsextreme Fraktion in der Bezirksverodnetenversammlung Lichtenberg. Nachdem mehrere DVU-Landesverbände Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Fusion geäußert hatten, stoppte das Landgericht München schließlich die Zusammenführung der beiden rechtsextremen Parteien. Die geplatze Fusion bedeutet einen schweren Gesichtsverlust für die Parteispitzen. Auch wenn die Fusion geklappt hätte, hätte das in Berlin kaum Auswirkungen gehabt.

Landgericht Münschen stoppte die Verbrüderung

Der Großteil der DVU-Mitglieder wäre vermutlich nicht in die fusionierte Partei eingetreten sondern hätte sich eher eine neue politische Heimat bei den Rechtspopulisten von "Pro Deutschland" oder der "Freiheit" gesucht.

Ergebnis des "historischen Schrittes": Die NPD startet mit dem gescheiterten Fusionsversuch schlecht ins Wahljahr 2011. Die Zukunft der desolaten, kaum handlungsfähigen und sich in Auflöungserscheinung befindlichen DVU ist derzeit noch ungewiss. Sie könnte auch ganz ohne Fusion bald Geschichte sein.

 

Clara Herrmann, Mitglied des Abgeordnetenhauses, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus