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Gesicht zeigen gegen Rechts in Rudow

Gegen rechtsextremistische Hetze in Berlin

Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, ruft zur Demonstration gegen die NPD in Rudow auf:

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus ruft alle Berlinerinnen und Berliner auf, sich am Samstag um 12 Uhr bei der Gegenkundgebung gegen die NPD in Rudow ("Rudower Spinne", U-Bahnhof Rudow, Ausgang rechts, Neuköllner Straße/Groß-Ziethener Chaussee) zu beteiligen. Es ist wichtig, lautstark zu zeigen, dass Rechtsextremismus und rassistische Hetze in Berlin keinen Platz haben.

Die NPD hat am Samstag um 13 Uhr eine Kundgebung gegen eine geplante Asylbewerberunterkunft („Nein zum Asylantenheim in Rudow!“) in Rudow angemeldet.

Von solchen rassistischen Provokationen und Zurschaustellung rechter Ideologie darf sich eine starke Zivilgesellschaft nicht einschüchtern lassen. Anstatt gegen Flüchtlinge zu hetzen, muss vielmehr das Ziel sein, sie menschenwürdig aufzunehmen. Wir stellen uns jeder Form von rechtsextremem Gedankengut und seiner Verbreitung entschieden entgegen. Wir rufen die Zivilgesellschaft dazu auf, ein friedliches Zeichen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit zu setzen.

Nachdem die NPD letzten Samstag an mehreren Orten in Berlin ihre menschenfeindliche Ideologie verbreiten konnte - ohne, dass die Öffentlichkeit informiert wurde – ging diese fatale Geheimhaltungsstrategie des Innensenators Henkel weiter. Eine rechtsextreme Demo am vergangenen Mittwoch in Rudow wurde wieder nicht bekannt gegeben. Die Anmelderin einer Kundgebung von Bündnis 90/Die Grünen Neukölln wurde erst vor Ort auf Nachfrage darüber in Kenntnis gesetzt, dass zeitgleich nur wenige Meter weiter eine Kundgebung der NPD stattfand. Und auch am 7.11. wurde das Aktionsbündnis Rudow nicht informiert, dass vor ihrem Veranstaltungsort die NPD stehen würde. Besonders brisant hierbei: es fand eine Filmreihe zum Thema Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit statt!

Die Fraktion Bündnis 90/DIE Grünen fordert einen anderen Umgang des Senats mit den Bürgerinnen und Bürgern. Die Zivilgesellschaft hat ein Recht darauf zu erfahren, wann und wo rechtsextreme Veranstaltungen stattfinden und in Hör- und Sichtweite zu demonstrieren.