SPD Kritik

Neukölln: SPD will an Kindern und Jugendlichen sparen

Clara Herrmann, jugendpolitische Sprecherin, und Oliver Schruoffenegger, haushaltspolitischer Sprecher sagen zum Antrag der SPD in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung, im Jugendhaushalt für 2011 knapp fünf Millionen Euro zusätzlich einzusparen:

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Schade, SPD

Clara Herrmann, jugendpolitische Sprecherin, und Benedikt Lux, innenpolitischer Sprecher, sagen zur Ablehnung der SPD-Fraktion, das Wahlalter auf 16 zu senken:

Die SPD-Fraktion unterstützt den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, das Wahlalter auf 16 zu senken, nicht. Die Entscheidung der SPD-Fraktion ist ein eindeutiges Zeichen. 16 und 17jährige sind nach ihrer Ansicht nicht reif genug, um 2011 das Abgeordnetenhaus wählen zu dürfen.

SPD behält Stadt als Beute

Clara Herrmann, haushaltspolitische Sprecherin, sagt zum Vertragsgeflecht zwischen Sophia und den Wohnungsbaugesellschaften Stadt und Land und Degewo:

Die rot-rote Koalition hält an einem System fest, das auf Jahre strukturelle Defizite der Wohnungsbaugesellschaften hervorruft.

Seit 2006 betreiben die Wohnungsbaugesellschaften Stadt und Land und Degewo

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