Staatssekretär

Meine kurzintervention auf den Abgeordenten Krüger(CDU) zum Staatsekretär Büge

Die Intervention können Sie sich hier ansehen.

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Meine Rede zur Mitgliedschaft des Staatssekretärs Büge in rechter Burschenschaft

Die Rede Können Sie sich hier ansehen.

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mündliche Anfrage: Staatssekretär immernoch Mitglied in rechter Burschenschaft?

Clara Herrmann (GRÜNE):
Ich frage den Senat: 

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Tagespiegel: Staatssekretär Büge darf in Gothia-Burschenschaft bleiben

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Clara Herrmann von den Grünen sagte, Büge sei Mitglied in einer Vereinigung, „die das Anstandsgefühl eines jeden Demokraten verletzt“.

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Dem ganzen Artikel finden Sie unter diesem Link.

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Tagesspiegel: Staatssekretär Michael Büge bleibt in Gothia-Burschenschaft

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„Es sieht danach aus, als wolle Büge das aussitzen“, sagte Clara Herrmann von den Grünen. „Dabei fällt er hinter seine eigenen Aussagen zurück.“ Seiner vor Monaten gemachten Ankündigung, aus der Gothia auszutreten, sollte diese den rechten Dachverband Deutsche Burschenschaft nicht verlassen, kam Büge noch nicht nach. Die SPD müsse sich fragen, mit wem sie koaliere, sagte Herrmann.

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Tagesspiegel: Staatssekretär steht offenbar zu Gothia

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„Es sieht danach aus, als wolle Büge das aussitzen“, sagte Clara Herrmann von den Grünen. „Dabei fällt er hinter seine eigenen Aussagen zurück.“ Seiner vor Monaten gemachten Ankündigung, aus der Gothia auszutreten, sollte diese den rechten Dachverband Deutsche Burschenschaft nicht verlassen, kam Büge noch nicht nach. Die SPD müsse sich fragen, mit wem sie koaliere, sagte Herrmann.

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Staatssekretär noch immer Mitglied in rechter Burschenschaft?

Meine mündliche Anfrage.

Das Plenarprotokoll finden Sie unter diesem Link.

Ich frage den Senat:
1. Wie bewertet der Senat die Tatsache, dass der Staatssekretär Büge entgegen seiner öffentlichen Ankündigung, zu Ende Januar trete entweder seine Burschen-schaft „Gothia“ aus dem Dachverband „Deutsche Burschenschaft“ aus oder er aus der Burschenschaft, nicht eingelöst hat?

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TAZ: Schlagender Staatssekretär

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Dass auch Büge bei der Gothia mitmischt, wird von der Opposition kritisiert. „Gruselig“, nennt die Grüne Clara Herrmann dessen dortiges Engagement. In seiner Position als Staatssekretär solle sich Büge nicht in Kreisen aufhalten, bei denen Zweifel an der Verfassungstreue bestünden. „Er sollte sein Demokratieverständnis überprüfen“, so Herrmann.

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Den ganzen Artikel finden Sie hier.

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