In der Presse

Berliner Zeitung: "Berliner Senat will Rekrutierungsmethoden von Salafisten geheimhalten"

 Radikale Islamisten versuchen, in Berliner Moscheen, Schulen und Flüchtlingsunterkünften Nachwuchs anzuheuern. Dem Senat kennt solche Fälle - und auch die Rekrutierungsmethoden. Die aber sollen aus Ermittlungsgründen geheim bleiben. Die grüne Opposition sieht das anders.
Verfasst am Di, 2015-09-15 15:04

Der Tagespiegel: "Opposition: Das ist ein Wahlkampfhaushalt!"

In dieser Woche beginnen die Haushaltsberatungen. Der Finanzsenator will 1,3 Milliarden Euro mehr ausgeben. Nicht allen gefällt das. Gespannt erwartet die Opposition die Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/2017. Grüne, Linke und Piraten wollen die Finanzaufstellungen der einzelnen Fachressorts kritisch auf Kürzungen oder Steigerungen bewerten. In einem ist sich die Opposition schon jetzt einig. „Das ist ein Wahlkampfhaushalt“, sagen die Haushälter Clara Herrmann (Grüne) (...).
Verfasst am So, 2015-09-06 15:13

Mein Interview beim Tag der offenen Tür des Abgeordnetenhauses

Am 5. September öffnete das Abgeordnetenhaus seine Türen für Besucherinnen und Besucher. Im Rahmen des Tages der offenen Tür wurde ich von dem Sender ALEX für die Sendung für Jugendliche "Volltreffer - Jugendliche fragen nach" interviewt. In dem Interview ging es um die Rolle meiner Fraktion im Abgeordnetenhaus. Auch wurde ich nach den politischen Möglichkeiten einer Opposition im Parlament gefragt und wir sprachen über Fraktionsdisziplin und Fraktionszwang.  
Verfasst am So, 2015-09-06 12:58

taz: "Keine rechte Geheimwaffe"

Senat legt lang erwarteten Bericht zu den Konsequenzen aus dem NSU-Skandal vor Aus den Fehlern lernen: das war die Intention des NSU-Bundestagsuntersuchungsausschusses, als er den Ländern im Sommer 2013 aufgab, Konsequenzen aus dem schweren Versagen von Polizei und Verfassungsschutz zu ziehen. In Berlin hat das ein bisschen länger gedauert. (...)
Verfasst am Mi, 2015-09-02 12:02

Bild: "Grüne warnen vor neuer Nazi-Partei in Berlin"

Verfassungsschutz-Experten sind alarmiert: Nach zahlreichen Verboten sogenannter Kameradschaften stellt sich die rechte Szene neu auf, will mit einer neuen Partei auch in Berlin Fuß fassen. 2013 gründeten Neonazis in Heidelberg die Partei „Der dritte Weg“. Im März 2015 wurde ein „Stützpunkt Berlin“ als Vorläufer eines Kreisverbandes ins Leben gerufen. Grünen-Verfassungsexpertin Clara Herrmann (30) warnt: „Diese Partei ist nicht harmlos. Anders als bei Kameradschaften lässt sie sich nicht so einfach verbieten.“ [...]
Verfasst am Mo, 2015-08-31 13:30

Berliner Morgenpost: " Die Grünen wollen neue Bäume für Berlin"

170 Millionen Euro wollen die Grünen ausgeben, um Berlin zu begrünen. Es soll auch mehr Fahrradstraßen geben
Verfasst am Fr, 2015-08-28 12:23

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