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In der Presse

taz: "Hass gegen Heime"

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Gegen Flüchtlingsunterkünfte und ihre Bewohner werden immer mehr Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund begangen.

Die Zahl der rechtsextremen Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte und ihre BewohnerInnen ist erneut deutlich gestiegen. Bis zum 30. September zählte die Polizei in diesem Jahr 31 Delikte. 2014 gab es im gleichen Zeitraum 16 Fälle, 2013 wurden im gesamten Jahr nur fünf Taten gezählt. Diese Zahlen gehen aus einer bisher unveröffentlichten Antwort der Senatsverwaltung für Inneres auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Clara Herrmann hervor, die der taz vorliegt.

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Das ist ein erschreckender Anstieg, der ganz klar mit der Hetze von Pegida, AfD und Ko zusammenhängt“, sagt Herrmann. „Diese Hetze sorgt dafür, dass sich die Täter bestärkt und sicher fühlen.“ Ebenfalls abgefragt hat Herrmann die Einschätzung des Senats zum Gefahrenpotenzial des Pegida-Ablegers Bärgida, der sich montags am Hauptbahnhof versammelt. Die Innenverwaltung konstatiert hier ein „grundsätzliches Gefahrenpotenzial“ – für Herrmann ein erster Schritt zur Erkenntnis: „Bärgida wurde sehr lange als Spaziergang verharmlost, erst langsam setzt sich die Erkenntnis durch, dass es sich da um gewaltbereite Rechtsextreme handelt.“

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