16. Wahlperiode Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann und Elfi Jantzen (Bündnis 90/ Die Grünen)vom 31. August 2010 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. September 2010) und Antwort Rechtsextremismus in der Kita nicht zulassen Senatsverwaltung für Bildung,Wissenschaft und Forschung: Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Am 03.08.2010 habe ich am "StadtgsprächPolitik" des Senders TV.Berlin zum Thema „Dealende Kinder“ teilgenommen. Mit mir in der Diskussion waren Andreas Gram, der stellvertetende Fraktionsvorsitzende und Rechtsexperte der CDU und Bodo Pfalzgraf, der Berliner Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Den ersten Teil der Sendung finden Sie hier. Den zweiten Teil hier.

Einen Beruf wählen, für ein Jahr ins Ausland gehen, die Zukunft planen, die erste große Liebe erleben, Geld verdienen und Geld ausgeben – das alles sind Themen, mit denen sich 16-Jährige auseinandersetzen. So stellt sich die logische Frage: Warum sollten Sie dann von politischen Entscheidungen ausgeschlossen werden?

Meine Rede zum Thema Ausbildung in der 66. Sitzung am 3. Juni 2010. Die ganze Debatte kann im Plenarprotokoll nachgelesen werden. Vizepräsidentin Karin Seidel-Kalmutzki:Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt Frau Abgeordnete Herrmann das Wort. – Bitte! Clara Herrmann (Grüne):Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Senft-leben! Ich schimpfe jetzt nicht über die FDP. Hier geht es um einen Antrag der CDU.

Meine Rede zum Antrag der CDU, im Plenarprotokoll ist die gesamte Debatte zu finden.    Vizepräsident Dr. Uwe Lehmann-Brauns: Vielen Dank, Frau Müller! - Für die Fraktion der Grünen erhält die Kollegin Herrmann das Wort. - Bitte!   Clara Herrmann (Grüne):

Es gibt viele Gründe für das Wahlalter 16! Um das Wahlalter zu senken muss die Berliner Verfassung geändert werden. Dafür braucht man eine 2/3 Mehrheit im Parlament. Des weiteren muss das Wahlgesetz geändert werden. Beide Anträge finden sich hier.