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Rechtsextremismus

Ob mit Bomberjacke, Springerstiefeln, Ché-Guevara-Shirt, schwarzem Kapuzenpulli, Anzug oder Thor-Steinar-Outfit: Nazis sind nicht immer auf den ersten Blick erkennbar. Sie besetzen zudem immer wieder neue Themen und geben sich z. B. seit einiger Zeit globalisierungskritisch. Die rechtsextreme Szene ist einem ständigen Wandel unterzogen und entwickelt stets neue Strategien, um ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten. Doch egal, in welchem Gewand, dahinter steckt immer ein rassistisches, antisemitisches und faschistisches Weltbild. Damit die Öffentlichkeit über diese Entwicklungen der Szene, z.B. die Anzahl ihrer Läden, Kneipen und anderen Treffpunkte stets im Bilde ist, stelle ich viele Anfragen an den Senat und versuche, besonders in diesem Bereich Transparenz zu schaffen und zu informieren. Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit stellen nicht nur ein Problem des rechtsextremistischen Randes dar, sondern kommen in der Mitte der Gesellschaft vor. Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken ist eine demokratische und aktive Zivilgesellschaft unerlässlich. Daher ist es mir wichtig, mich mit Initiativen, Bewegungen, engagierten Personen und Verbänden regelmäßig auszutauschen und nicht nur im Parlament, sondern auch auf vielen Demonstrationen und bei öffentlichen Aktionen Gesicht gegen Nazis zu zeigen.

Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses im Land Berlin

Der Senat hat seinen Bericht zur Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses im Land Berlin vorgelegt. Der gesamte Bericht steht Ihnen unten auf dieser Seite zum Download zur Verfügung.  
Verfasst am Mi, 2015-09-02 00:00

Bild: "Grüne warnen vor neuer Nazi-Partei in Berlin"

Verfassungsschutz-Experten sind alarmiert: Nach zahlreichen Verboten sogenannter Kameradschaften stellt sich die rechte Szene neu auf, will mit einer neuen Partei auch in Berlin Fuß fassen. 2013 gründeten Neonazis in Heidelberg die Partei „Der dritte Weg“. Im März 2015 wurde ein „Stützpunkt Berlin“ als Vorläufer eines Kreisverbandes ins Leben gerufen. Grünen-Verfassungsexpertin Clara Herrmann (30) warnt: „Diese Partei ist nicht harmlos. Anders als bei Kameradschaften lässt sie sich nicht so einfach verbieten.“ [...]
Verfasst am Mo, 2015-08-31 13:30

Polizeilicher Umgang mit rechtsextremen Veranstaltungen - Aufmärsche an historischen Daten und Gedenkstätten

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE) vom 14. August 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. August 2015) und Antwort Polizeilicher Umgang mit rechtsextremen Versammlungen – Aufmärsche an historischenDaten und Gedenkstätten Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Verfasst am So, 2015-08-30 14:52

Gemeinsam gegen Rechtsextremismus – zivilgesellschaftliches Engagement stärken

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus und im Brandenburger Landtag erklären angesichts zunehmender Übergriffe auf Geflüchtete und Flüchtlingsunterkünfte:
Verfasst am Do, 2015-08-27 00:00

taz: "Nazis sind brandgefährlich"

In Nauen ist eine geplante Notunterkunft niedergebrannt, die Polizei geht von Brandstiftung aus. Auch in Berlin wird über eine neue Qualität rechter Gewalt diskutiert. Als die Feuerwehr in der Nacht zu Dienstag um 2.30 Uhr eintraf, war es schon zu spät: Das Feuer hatte sich bereits so weit auf die geplante Notunterkunft im brandenburgischen Nauen ausgebreitet, dass sich die Einsatzkräfte dafür entschieden, das eigentlich als Sporthalle genutzte Gebäude kontrolliert niederbrennen zu lassen. Die ersten 100 Flüchtlinge sollten hier in den nächsten Tagen einziehen.
Verfasst am Di, 2015-08-25 11:40

Schriftliche Anfrage: Wie gefährlich ist "Der III. Weg"?

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE) vom 06. August 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. August 2015) und Antwort Wie gefährlich ist „Der III. Weg“ in Berlin? Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche Kenntnisse hat der Senat über die Partei „Der III. Weg“ und deren Berliner Landesverband (Gründung, Größe, Anzahl der Mitglieder, Struktur)?
Verfasst am Mo, 2015-08-24 14:01

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