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Rechtsextremismus

Ob mit Bomberjacke, Springerstiefeln, Ché-Guevara-Shirt, schwarzem Kapuzenpulli, Anzug oder Thor-Steinar-Outfit: Nazis sind nicht immer auf den ersten Blick erkennbar. Sie besetzen zudem immer wieder neue Themen und geben sich z. B. seit einiger Zeit globalisierungskritisch. Die rechtsextreme Szene ist einem ständigen Wandel unterzogen und entwickelt stets neue Strategien, um ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten. Doch egal, in welchem Gewand, dahinter steckt immer ein rassistisches, antisemitisches und faschistisches Weltbild. Damit die Öffentlichkeit über diese Entwicklungen der Szene, z.B. die Anzahl ihrer Läden, Kneipen und anderen Treffpunkte stets im Bilde ist, stelle ich viele Anfragen an den Senat und versuche, besonders in diesem Bereich Transparenz zu schaffen und zu informieren. Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit stellen nicht nur ein Problem des rechtsextremistischen Randes dar, sondern kommen in der Mitte der Gesellschaft vor. Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken ist eine demokratische und aktive Zivilgesellschaft unerlässlich. Daher ist es mir wichtig, mich mit Initiativen, Bewegungen, engagierten Personen und Verbänden regelmäßig auszutauschen und nicht nur im Parlament, sondern auch auf vielen Demonstrationen und bei öffentlichen Aktionen Gesicht gegen Nazis zu zeigen.

Neues Deutschland: "Rechtsextreme Musikszene in Berlin wieder aktiver"

Längere Zeit war es ruhig geblieben um die rechtsextreme Musikszene in Berlin. Nun versuchen sie, die flüchtlingsfeindliche Stimmung anzuheizen. Um die rechtsextreme Musikszene in Berlin wurde es über Jahre hinweg ruhiger. Nun wird sie wieder aktiver. Allein in den vergangenen acht Wochen fanden laut Verfassungsschutz mindestens zwei rechtsextreme Konzerte statt. Das geht aus der Beantwortung einer Schriftlichen Anfrage von Clara Herrmann (Grüne) an die Senatsverwaltung für Inneres und Sport hervor, die «nd» vorliegt. [...]
Verfasst am Mi, 2015-08-05 15:48

taz: "Aggressive Demonstrationen"

Nicht nur die Anzahl rechtsextremer Aufmärsche, sondern auch die Zahl der dort begangenen Straftaten steigt deutlich an – von Volksverhetzung bis Körperverletzung.
Verfasst am Mo, 2015-08-03 10:14

Rechtsextreme Musikveranstaltungen in Berlin

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)vom 07. Juli 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Juli 2015) und Antwort Rechtsextreme Musikveranstaltungen in Berlin
Verfasst am Sa, 2015-07-25 11:47

Rechtsextreme und rechtspopulistische Versammlungen in Berlin

Schriftliche Anfrageder Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)vom 07. Juli 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Juli 2015) und Antwort Rechtsextreme und rechtspopulistische Versammlungen in Berlin Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Verfasst am Fr, 2015-07-24 11:26

rbb: NSU-Bericht des Senats lässt auf sich warten

Henkel erbittet Fristverlängerung - NSU-Bericht des Senats lässt auf sich warten Was hat Berlin aus den schweren Pannen bei der NSU-Mordserie gelernt? Nachdem der Bundestags-Untersuchungsausschuss Reformen anmahnte, sollte die Senatsinnenverwaltung eigentlich bis Ende Juni einen Abschlussbericht vorlegen. Doch der liegt immer noch nicht vor.
Verfasst am Di, 2015-07-14 00:00

neues deutschland: Henkel rüstet Verfassungsschutz auf

Von Martin Kröger 01.07.2015   Henkel rüstet Verfassungsschutz auf Senator beantragt zahlreiche neue Stellen / Jahresbericht 2014 vorgestellt Rund 200 Stellen hat der Berliner Verfassungsschutz. Innensenator Henkel will den Nachrichtendienst, der neben Islamisten und Neonazis auch Linksradikale beobachtet, massiv ausbauen.
Verfasst am Do, 2015-07-02 00:00

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