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Rechtsextremismus

Ob mit Bomberjacke, Springerstiefeln, Ché-Guevara-Shirt, schwarzem Kapuzenpulli, Anzug oder Thor-Steinar-Outfit: Nazis sind nicht immer auf den ersten Blick erkennbar. Sie besetzen zudem immer wieder neue Themen und geben sich z. B. seit einiger Zeit globalisierungskritisch. Die rechtsextreme Szene ist einem ständigen Wandel unterzogen und entwickelt stets neue Strategien, um ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten. Doch egal, in welchem Gewand, dahinter steckt immer ein rassistisches, antisemitisches und faschistisches Weltbild. Damit die Öffentlichkeit über diese Entwicklungen der Szene, z.B. die Anzahl ihrer Läden, Kneipen und anderen Treffpunkte stets im Bilde ist, stelle ich viele Anfragen an den Senat und versuche, besonders in diesem Bereich Transparenz zu schaffen und zu informieren. Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit stellen nicht nur ein Problem des rechtsextremistischen Randes dar, sondern kommen in der Mitte der Gesellschaft vor. Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken ist eine demokratische und aktive Zivilgesellschaft unerlässlich. Daher ist es mir wichtig, mich mit Initiativen, Bewegungen, engagierten Personen und Verbänden regelmäßig auszutauschen und nicht nur im Parlament, sondern auch auf vielen Demonstrationen und bei öffentlichen Aktionen Gesicht gegen Nazis zu zeigen.

Nationalistische russische Biker in Berlin? - Nachtwölfe

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE) vom 21. April 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. April 2015) und Antwort Nationalistische russische Biker in Berlin? - Nachtwölfe 1. Welche Kenntnisse hat der Senat über die von russischen Bikern geplante Tour von Moskau nach Berlin, die - im Zusammenhang mit dem Jahrestag des Kriegsendes - am 9. Mai in Berlin enden soll? (...)
Verfasst am Do, 2015-05-21 14:13

Meine Rede zum NPD-Verbotsverfahren und zu V-Leuten bei Polizei und Verfassungsschutz

Meine Rede in der Plenarsitzung vom 07. Mai 2015  
Verfasst am Fr, 2015-05-08 10:29

Die Welt: "Opposition will Abschaltung von V-Leuten beim Verfassungsschutz"

Berlin - Linke, Grüne und Piraten haben die Abschaltung von V-Leuten im Berliner Verfassungsschutz gefordert. [...]
Verfasst am Do, 2015-05-07 15:59

Gesicht zeigen gegen Rechts am Tag der Befreiung

Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, sagt zu bevorstehenden Kundgebungen von Rechtsextremisten am 8. und 9. Mai in Berlin:
Verfasst am Do, 2015-05-07 00:00

Meine mündliche Frage zur "Old School Society" in der Plenarsitzung vom 7. Mai 2015

Clara Herrmann (GRÜNE):Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich frage den Senat: Welche Verbindungen der rechts-terroristischen Vereinigung „Oldschool-Society“ gibt es nach Berlin? Präsident Ralf Wieland:Herr Senator Henkel – bitte schön!
Verfasst am Do, 2015-05-07 00:00

Neues Deutschland: "AfD-Funktionär soll ?Sprachrohr von Bärgida sein"

Berliner Landesverband vertritt eigentlich Abgrenzung gegen Rechtsaußen. Ruhig bereitet sich die Berliner Alternative für Deutschland (AfD) auf die Abgeordnetenhauswahl 2016 vor. Der eher liberale Landesverband setzt auf die Themen Migration, Innere Sicherheit und Bildung. [...]
Verfasst am Mi, 2015-05-06 00:00

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