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Rechtsextremismus

Ob mit Bomberjacke, Springerstiefeln, Ché-Guevara-Shirt, schwarzem Kapuzenpulli, Anzug oder Thor-Steinar-Outfit: Nazis sind nicht immer auf den ersten Blick erkennbar. Sie besetzen zudem immer wieder neue Themen und geben sich z. B. seit einiger Zeit globalisierungskritisch. Die rechtsextreme Szene ist einem ständigen Wandel unterzogen und entwickelt stets neue Strategien, um ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten. Doch egal, in welchem Gewand, dahinter steckt immer ein rassistisches, antisemitisches und faschistisches Weltbild. Damit die Öffentlichkeit über diese Entwicklungen der Szene, z.B. die Anzahl ihrer Läden, Kneipen und anderen Treffpunkte stets im Bilde ist, stelle ich viele Anfragen an den Senat und versuche, besonders in diesem Bereich Transparenz zu schaffen und zu informieren. Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit stellen nicht nur ein Problem des rechtsextremistischen Randes dar, sondern kommen in der Mitte der Gesellschaft vor. Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken ist eine demokratische und aktive Zivilgesellschaft unerlässlich. Daher ist es mir wichtig, mich mit Initiativen, Bewegungen, engagierten Personen und Verbänden regelmäßig auszutauschen und nicht nur im Parlament, sondern auch auf vielen Demonstrationen und bei öffentlichen Aktionen Gesicht gegen Nazis zu zeigen.

Rechter Gewalt und Rassismus entschlossen entgegentreten

V-35: Rechter Gewalt und Rassismus entschlossen entgegentreten Dringlichkeitsantrag auf der Bundesdelegiertenonferenz von Bündnis90/Die Grünen am 20.11.-22.11.2015 in Halle.
Verfasst am Do, 2015-11-19 12:30

Antrag: "Für Gleichbehandlung - gegen Diskriminierung"

Wir haben gemeinsam mit den anderen Oppositionsfraktionen einen Antrag eingereicht, in dem wir das Parlament auffordern, ein Landesantidiskriminierungsgesetz zu beschließen. Den gesamten Antrag finden Sie hier.    
Verfasst am Di, 2015-11-17 00:00

Nein zur rassistischen Hetze gegen Geflüchtete!

Täglich erfahren wir von rassistischen Übergriffen und Taten gegen Geflüchtete oder deren Unterstützer*innen. Die Anzahl der Gewalttaten in den letzten Monaten ist schockierend, auch in Berlin. Die Polizei und Ermittlungsbehörden müssen konsequenter gegen Neonazis und rechtsextreme Vorfälle vorgehen.
Verfasst am Di, 2015-11-17 00:00

Focus online: "Hitler-Gruß und Schüsse auf Flüchtlingsheim"

Im Berliner Stadtteil Köpenick ist es am Montag zu mehreren fremdenfeindlichen Übergriffen gekommen. Ein Flüchtlingsheim wurde mit einem Luftgewehr beschossen, ein SPD-Abgeordneter wurde bedrängt und beschimpft. Die Ausländerfeindlichkeit nimmt in Berlin neue Ausmaße an. [...] Fremdenfeindliche Szene fühlt sich bestärkt
Verfasst am Di, 2015-11-10 15:32

Der Tagesspiegel: "Rechte Hooligans laufen bei Bärgida mit"

Rechte Hooligans gelten als Initiatoren des Brandanschlages auf das Flüchtlingsheim in Marzahn im August. Auch bei Bärgida demonstrieren Teile der Berliner "HoGeSa" mit, bestätigt der Senat.
Verfasst am Di, 2015-11-03 17:19

Gefährliche Vernetzung von Hooligans mit rechter Szene

Gefährliche Vernetzung von Hooligans mit rechter Szene Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, sagt zur unveröffentlichten Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage zu Gewaltbereitschaft und Rechtsextremismus in der Berliner Sport-Fanszene (s. Anhang):
Verfasst am Mo, 2015-11-02 10:59

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