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Rechtsextremismus

Ob mit Bomberjacke, Springerstiefeln, Ché-Guevara-Shirt, schwarzem Kapuzenpulli, Anzug oder Thor-Steinar-Outfit: Nazis sind nicht immer auf den ersten Blick erkennbar. Sie besetzen zudem immer wieder neue Themen und geben sich z. B. seit einiger Zeit globalisierungskritisch. Die rechtsextreme Szene ist einem ständigen Wandel unterzogen und entwickelt stets neue Strategien, um ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten. Doch egal, in welchem Gewand, dahinter steckt immer ein rassistisches, antisemitisches und faschistisches Weltbild. Damit die Öffentlichkeit über diese Entwicklungen der Szene, z.B. die Anzahl ihrer Läden, Kneipen und anderen Treffpunkte stets im Bilde ist, stelle ich viele Anfragen an den Senat und versuche, besonders in diesem Bereich Transparenz zu schaffen und zu informieren. Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit stellen nicht nur ein Problem des rechtsextremistischen Randes dar, sondern kommen in der Mitte der Gesellschaft vor. Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken ist eine demokratische und aktive Zivilgesellschaft unerlässlich. Daher ist es mir wichtig, mich mit Initiativen, Bewegungen, engagierten Personen und Verbänden regelmäßig auszutauschen und nicht nur im Parlament, sondern auch auf vielen Demonstrationen und bei öffentlichen Aktionen Gesicht gegen Nazis zu zeigen.

Rechte Musik/-veranstaltungen in Berlin

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 08. November 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. November 2007) und Antwort (Drucksache 16/11398)
Verfasst am Mi, 2007-12-12 00:00

Rechtsextremismus - Bekämpfen nicht wegschauen

Am 26.Oktober fand die konstituierende Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses statt. Mit dem Start in die 16. Legislaturperiode nimmt ein junges Parlament die Arbeit auf.
Verfasst am Do, 2007-11-22 00:00

Rechtsextreme Straftaten, Verurteilungen und WiederholungstäterInnen in Berlin

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 24. September 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. September 2007) und Antwort (Drucksache 16/11239)
Verfasst am Do, 2007-10-18 00:00

Rechtsextreme Übergriffe auf Berliner Gewerbetreibende

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann und Bilkay Öney (Bündnis 90/Die Grünen) vom 22. August 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. August 2007) und Antwort (Drucksache 16/11145)
Verfasst am Do, 2007-09-27 00:00

Welche Geschäfte in Berlin vertreiben rechtsextreme Propagandamittel?

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 01. August 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. August 2007) und Antwort (Drucksache 16/11081)
Verfasst am Mo, 2007-09-17 00:00

Verfolgt der Senat eine Gesamtstrategie beim Kampf gegen Rechtsextremismus?

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 22. Mai 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Mai 2007) und Antwort (Drucksache 16/10816)
Verfasst am So, 2007-06-24 00:00

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